Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 01.04.2020 - 6 So 168/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,13445
OVG Hamburg, 01.04.2020 - 6 So 168/19 (https://dejure.org/2020,13445)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 01.04.2020 - 6 So 168/19 (https://dejure.org/2020,13445)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 01. April 2020 - 6 So 168/19 (https://dejure.org/2020,13445)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,13445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2024 - 14 PA 94/23

    Versagung von Prozesskostenhilfe für die Klage einer Mutter gegen die …

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet, ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (HambOVG, Beschl. v. 1.4.2020 - 6 So 168/19 -, juris Rn. 3;… NdsOVG, Beschl. v. 29.6.2012 - 12 PA 69/12 -, juris Rn. 2;… offengelassen: BVerwG, Beschl. v. 26.9.2007 - 10 C 37/07 -, juris Rn. 1).

    Ein späterer Zeitpunkt kann jedoch in Betracht kommen, wenn durch eine spätere Veränderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse erstmals hinreichende Erfolgsaussichten entstanden sind (…NdsOVG, Beschl. v. 12.1.2023 - 13 PA 279/22 -, juris Rn. 5; OVG HH, Beschl. v. 1.4.2020 - 6 So 168/19 -, juris Rn. 3;… OVG Berlin, Beschl. v. 13.5.2019 - OVG 11 M 27.18 -, juris Rn. 3;… BayVGH, Beschl. v. 10.4.2019 - 8 ZB 18.30660 -, juris Rn. 7;… Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 166 Rn. 77 m.w.N).

  • OVG Niedersachsen, 21.10.2025 - 2 PA 99/25

    Entscheidungsreife; Erfolgsaussichten; Mitwirkung; arglistige Täuschung; Wohngeld

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet, ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (…Senatsbeschl. v. 23.1.2013 - 2 PA 387/12 -, juris Rn. 3;… NdsOVG, Beschl. v. 18.3.2024 - 14 PA 94/23 -, juris Rn. 8 u. v. 29.6.2012 - 12 PA 69/12 -, juris Rn. 2; HambOVG, Beschl. v. 1.4.2020 - 6 So 168/19 -, juris Rn. 3;… offengelassen: BVerwG, Beschl. v. 26.9.2007 - 10 C 37.07 -, juris Rn. 1).
  • OVG Niedersachsen, 08.05.2023 - 14 PA 40/23

    Eingliederungshilfe; Web-Beschulung; Web-Individualschule; Eingliederungshilfe …

    Ebenfalls zu Recht hat das Verwaltungsgericht den erst nach der zuvor genannten Entscheidung des 10. Senats ergangenen Bescheid des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung vom 9. Dezember 2021 im Rahmen der Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe berücksichtigt, obgleich dieser erst mit anwaltlichem Schriftsatz vom 14. Dezember 2021 - und damit nach dem Zeitpunkt, in dem das Prozesskostenhilfegesuch entscheidungsreif war - vorgelegt worden ist (vgl. HambOVG, Beschl. v. 1.4.2020 - 6 So 168/19 -, BeckRS 2020, 10774 Rn. 3).
  • BVerfG, 20.05.2020 - 2 BvR 746/20

    Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen …

    a) den Beschluss des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 1. April 2020 - 6 So 168/19 -,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Hamburg
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht