Rechtsprechung
| BGH, 04.11.2020 - 6 StR 102/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,36914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Entfallen der Entziehung der Fahrerlaubnis und Einziehung des Führerscheins
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 23.10.2019 - 8106 Js 7296/18
- BGH, 04.11.2020 - 6 StR 102/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.10.2009 - 2 StR 351/09
Fahrerlaubnissperre (Aufrechterhaltung der Sperre; Ende der Sperrfrist; …
Auszug aus BGH, 04.11.2020 - 6 StR 102/20
Im Gegensatz zur Aufrechterhaltung der bei Urteilserlass noch nicht abgelaufenen Sperrfrist bedurfte es eines Ausspruchs über die Aufrechterhaltung der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Einziehung des Führerscheins aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Celle vom 8. März 2019 nicht mehr, weil diese Maßnahmen unmittelbar mit der Rechtskraft dieses Strafbefehls wirksam wurden und damit erledigt waren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. August 2009 - 3 StR 296/09; vom 28. Oktober 2009 - 2 StR 351/09, NStZ-RR 2010, 58; vom 18. November 2015 - 4 StR 442/15). - BGH, 06.08.2009 - 3 StR 296/09
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Aufrechterhaltung der Entziehung der …
Auszug aus BGH, 04.11.2020 - 6 StR 102/20
Im Gegensatz zur Aufrechterhaltung der bei Urteilserlass noch nicht abgelaufenen Sperrfrist bedurfte es eines Ausspruchs über die Aufrechterhaltung der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Einziehung des Führerscheins aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Celle vom 8. März 2019 nicht mehr, weil diese Maßnahmen unmittelbar mit der Rechtskraft dieses Strafbefehls wirksam wurden und damit erledigt waren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. August 2009 - 3 StR 296/09; vom 28. Oktober 2009 - 2 StR 351/09, NStZ-RR 2010, 58; vom 18. November 2015 - 4 StR 442/15). - BGH, 18.11.2015 - 4 StR 442/15
Anordnung der Sperre zur Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis
Auszug aus BGH, 04.11.2020 - 6 StR 102/20
Im Gegensatz zur Aufrechterhaltung der bei Urteilserlass noch nicht abgelaufenen Sperrfrist bedurfte es eines Ausspruchs über die Aufrechterhaltung der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Einziehung des Führerscheins aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Celle vom 8. März 2019 nicht mehr, weil diese Maßnahmen unmittelbar mit der Rechtskraft dieses Strafbefehls wirksam wurden und damit erledigt waren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. August 2009 - 3 StR 296/09; vom 28. Oktober 2009 - 2 StR 351/09, NStZ-RR 2010, 58; vom 18. November 2015 - 4 StR 442/15).
- BGH, 07.12.2021 - 4 StR 387/21
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung im Berufungsurteil: Behandlung einer …
Die Maßnahme wurde unmittelbar mit der Rechtskraft dieses Strafbefehls wirksam und war damit "erledigt" (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. November 2020 - 6 StR 102/20; vom 11. September 2019 - 2 StR 325/19 …und vom 18. November 2015 - 4 StR 442/15 Rn. 3 mwN; jew. zugleich auch zur Einziehung des Führerscheins).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.