Volltextveröffentlichungen (4)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum drohenden Bewährungswiderruf

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 17.02.2021 - 2 StR 294/20

  Urteilsgründe (Darstellung der Strafzumessungserwägungen: Beschränkung auf …

  Auszug aus BGH, 20.04.2022 - 6 StR 131/22

  Angesichts dessen, dass diese - einschlägige - Verurteilung bei der Begehung der gegenständlichen Taten lediglich rund acht Monate zurücklag, kann ausgeschlossen werden, dass sich der Angeklagte des Risikos eines Bewährungswiderrufs nicht bewusst war; zudem fehlt es an einem "übermäßigen Gesamtvollstreckungsübel" (vgl. zu beidem BGH, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.08.2023 - 3 StR 412/22

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Strafzumessungsgründe; …

  Ein möglicher Bewährungswiderruf als Konsequenz eines bewussten Bewährungsbruchs durch den Täter ist daher regelmäßig nur bei Vorliegen besonderer Voraussetzungen strafmildernd zu berücksichtigen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. September 2022 - 1 StR 49/22, NStZ 2023, 28 Rn. 3; vom 20. April 2022 - 6 StR 131/22, juris;… Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 40 Rn. 17 ff.).
• BGH, 12.06.2025 - 6 StR 233/24

  Untreue (Vermögensbetreuungspflicht des Treuhänders einer GmbH, …

  Rn. 61 Das neu zur Entscheidung berufene Tatgericht wird auch zu beachten haben, dass es von Rechts wegen nicht verpflichtet ist, einen möglichen Bewährungswiderruf ausnahmslos und losgelöst von den Umständen des Einzelfalls strafmildernd zu berücksichtigen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. August 2023 - 3 StR 412/22, Rn. 24; Beschlüsse vom 7. September 2022 - 1 StR 49/22, NStZ 2023, 28; vom 20. April 2022 - 6 StR 131/22).
• BGH, 16.03.2026 - 3 StR 248/25

  Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch und die Anordnung der Einziehung …

  Ein möglicher Bewährungswiderruf als Konsequenz eines bewussten Bewährungsbruchs durch den Täter ist daher regelmäßig nur bei Vorliegen besonderer - hier allerdings nicht ersichtlicher - Voraussetzungen strafmildernd zu berücksichtigen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. August 2023 - 3 StR 412/22, juris Rn. 24;… Beschlüsse vom 7. September 2022 - 1 StR 49/22, NStZ 2023, 28 Rn. 3; vom 20. April 2022 - 6 StR 131/22, juris;… Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 40 Rn. 17 ff.).
• BGH, 07.09.2022 - 1 StR 49/22

  Strafzumessung (strafmildernde Berücksichtigung von nachteiligen Folgen der Tat: …

  Die Erörterung eines drohenden Bewährungswiderrufs im Hinblick auf ein im Falle des Widerrufs infolge der Verbüßung der noch offenen Reststrafe (BGH…, Beschluss vom 9. September 2020 - 2 StR 281/20 Rn. 8) möglicherweise entstehendes "übermäßiges Gesamtvollstreckungsübel" (vgl. hierzu BGH…, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20 Rn. 26), lag deshalb hier aus spezialpräventiven Gründen nicht nahe (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 3. August 2021 - 2 StR 129/20 und vom 20. April 2022 - 6 StR 131/22: drohender Bewährungswiderruf jeweils kein bestimmender Strafzumessungsgrund).
• BayObLG, 10.02.2026 - 203 StRR 44/26

  Strafzumessung, Bewährungswiderruf, Strafmilderung, Rückfallgeschwindigkeit, …

  Solche besonderen Voraussetzungen sind hier nicht gegeben, weil es nach den Feststellungen des Landgerichts zur Rückfallgeschwindigkeit bezogen auf die erstinstanzliche Verurteilung vom 23. Juli 2024 auszuschließen ist, dass sich der Angeklagte des Risikos eines Bewährungswiderrufs bei seinem Angriff nicht bewusst war (vgl. zu diesem Aspekt BGH, Beschluss vom 20. April 2022 - 6 StR 131/22 -, juris; BGH…, Beschluss vom 7. September 2022 - 1 StR 49/22 -, juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 3. August 2021 - 2 StR 129/20 -, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 17. Januar 2023 - III-5 RVs 120/22 -, juris Rn. 7; KG Berlin…, Beschluss vom 11. Februar 2022 - (3) 121 Ss 170/21 (62/21) -, juris Rn. 21 ff.; KG Berlin…, Beschluss vom 3. März 2023 - 3 Ss 73/22, BeckRS 2023, 5427 Rn. 16; OLG Oldenburg…, Urteil vom 7. August 2023 - 1 ORs 98/23 -, juris Rn. 5 und 6; OLG Hamburg…, Urteil vom 28. Dezember 2016 - 1 Rev 78/16, BeckRS 2016, 111415 Rn. 25 ff.;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 7. Aufl. 2024, Teil 4 C 2 Rn. 740).