Rechtsprechung
| BGH, 10.03.2020 - 6 StR 4/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Revision im Strafverfahren: Rüge mangelnder Gelegenheit zur Verteidigung nach erteiltem Hinweis
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 265 Abs 1 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
Revision im Strafverfahren: Rüge mangelnder Gelegenheit zur Verteidigung nach erteiltem Hinweis - Wolters Kluwer
Verwerfung der Revisionen als unbegründet mit Anm. des Senats zum Drogenvorrat wegen Eigenkonsums i.R.d. Strafzumessung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung der Revisionen als unbegründet mit Anm. des Senats zum Drogenvorrat wegen Eigenkonsums i.R.d. Strafzumessung - datenbank.nwb.de (Tenor)
Revision im Strafverfahren: Rüge mangelnder Gelegenheit zur Verteidigung nach erteiltem Hinweis
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 04.11.2019 - 5 KLs 822 Js 4264/19
- BGH, 10.03.2020 - 6 StR 4/20
Papierfundstellen
- NStZ 2020, 370
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.08.2012 - 1 StR 323/12
Anspruch auf rechtliches Gehör (Änderung des zugrunde liegenden Sachverhalts; …
Auszug aus BGH, 10.03.2020 - 6 StR 4/20
Darüber hinaus ist ein Abgleich von Anklage und Urteil zwar in den Fällen des unterbliebenen Hinweises erforderlich, nicht jedoch dann, wenn die Revision das Fehlen ausreichender Verteidigungsmöglichkeiten nach einem tatsächlich erteilten Hinweis beanstandet (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2012 - 1 StR 323/12, Rn. 14). - BGH, 23.04.2002 - 3 StR 505/01
Hinweispflicht (Änderung eines rechtlichen Gesichtspunkts); Beruhen; Zurechnung; …
Auszug aus BGH, 10.03.2020 - 6 StR 4/20
Denn der Senat nimmt den Inhalt der Anklageschrift als Verfahrensvoraussetzung von Amts wegen zur Kenntnis (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2002 - 3 StR 505/01, Rn. 5).
- BayObLG, 16.12.2022 - 202 StRR 110/22
Voraussetzungen für gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr durch Einwirkung …
Das Revisionsgericht muss die Anklageschrift zur Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen ohnehin von Amts wegen zur Kenntnis nehmen, so dass der Senat aus diesem Grund um deren Inhalt weiß (st.Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 20.09.2022 - 3 StR 200/22 = StraFo 2022, 468; 27.11.2012 - 3 StR 421/12, bei juris; 10.03.2020 - 6 StR 4/20 = NStZ 2020, 370;… 23.04.2002 - 3 StR 505/01 = StraFo 2002, 261 = BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 16 = StV 2002, 588). - BGH, 20.09.2022 - 3 StR 200/22
Hinweispflicht des Gerichts bei Veränderung der Tatsachengrundlage
Im Übrigen hat der Senat den Inhalt der Anklageschrift und des Eröffnungsbeschlusses zur Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen ohnehin von Amts wegen zur Kenntnis zu nehmen, so dass er auch aus diesem Grund darum weiß (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. April 2002 - 3 StR 505/01, juris Rn. 5;… vom 27. November 2012 - 3 StR 421/12, juris Rn. 5; vom 10. März 2020 - 6 StR 4/20, NStZ 2020, 370). - BGH, 31.08.2021 - 5 StR 223/21
Beweiswürdigung bei wechselnden Angaben des einzigen Belastungszeugen (besondere …
Ausweislich der vom Senat von Amts wegen zur Kenntnis zu nehmenden Anklageschrift (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 10. März 2020 - 6 StR 4/20, NStZ 2020, 370) hatte die Staatsanwaltschaft hierfür als einziges Beweismittel gleichfalls den gesondert Verfolgten D. benannt.
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