Rechtsprechung
| BGH, 03.02.2026 - 6 StR 400/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- bundesgerichtshof.de
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.02.2020 - 2 StR 517/19
Urteilsgründe (Berücksichtigung der Sicherstellung von Betäubungsmitteln bei der …
Auszug aus BGH, 03.02.2026 - 6 StR 400/25
Deren Sicherstellung erweist sich als ein bestimmender Strafzumessungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist und demzufolge in den Urteilsgründen angeführt werden muss (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Urteil vom 5. Februar 2025 - 6 StR 406/24, Rn. 21; Beschluss vom 5. Februar 2020 - 2 StR 517/19, NStZ-RR 2020, 146, 147). - BGH, 05.02.2025 - 6 StR 406/24
Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis (Akzessorietät der Teilnahme; …
Auszug aus BGH, 03.02.2026 - 6 StR 400/25
Deren Sicherstellung erweist sich als ein bestimmender Strafzumessungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist und demzufolge in den Urteilsgründen angeführt werden muss (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Februar 2025 - 6 StR 406/24, Rn. 21; Beschluss vom 5. Februar 2020 - 2 StR 517/19, NStZ-RR 2020, 146, 147).
- BGH, 18.06.2026 - 4 StR 126/26
Aufhebung des Straufausspruchs mitsamt Feststellungen zum Maß des …
Rn. 17 Bei der Strafzumessung im zweiten Fall wird das neue Tatgericht mildernd zu berücksichtigen haben, dass - ebenfalls bindend festgestellt - der Herstellungsprozess hier noch nicht abgeschlossen war und Betäubungsmittel nicht in den Verkehr gelangten (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Februar 2026 - 6 StR 400/25 Rn. 3;… Beschluss vom 5. Februar 2020 - 2 StR 517/19 Rn. 6; jew. mwN). - BGH, 31.03.2026 - 6 StR 31/26
Geständnis als ein bestimmender Strafzumessungsgrund
Dies gilt auch für den Umstand, dass die zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten Betäubungsmittel und Cannabisprodukte in erheblichem Umfang sichergestellt wurden (vgl. BGH…, Urteil vom 5. Februar 2025 - 6 StR 406/24, Rn. 21; Beschlüsse vom 3. Februar 2026 - 6 StR 400/25, Rn. 3;… vom 5. Februar 2020 - 2 StR 517/19, Rn. 6).
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