Rechtsprechung
| BGH, 30.11.2021 - 6 StR 421/21 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.: Unterlassene Belehrung der Nebenklägerin über das Zeugnisverweigerungsrecht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 Abs 1 Nr 3 StPO, § 1592 BGB, Art 51 BGBEG
Strafverurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.: Unterlassene Belehrung der Nebenklägerin über das Zeugnisverweigerungsrecht - Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 52 Abs. 1 Nr. 3
Verwerfung der Revision - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 25.03.2021 - JK I KLs 652 Js 61587/19
- BGH, 30.11.2021 - 6 StR 421/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.05.2020 - 3 StR 99/19
Revisionsrechtliche Geltendmachung einer rechtstaatswidrigen …
Auszug aus BGH, 30.11.2021 - 6 StR 421/21
Ein Härteausgleich wegen der bezahlten Geldstrafe aus dem Urteil des Amtsgerichts Neumarkt/Oberpfalz vom 22. Juni 2020 war nicht veranlasst (vgl. BGH…, Urteil vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11, Rn. 22; Beschlüsse vom 28. Mai 2020 - 3 StR 99/19, Rn. 18; vom 23. November 2017 - 1 StR 442/17) Seine Gewährung benachteiligt den Angeklagten aber nicht. - BGH, 14.03.2012 - 2 StR 547/11
Voraussetzungen eines beachtlichen Tatbestandsirrtums bei der (besonders schweren …
Auszug aus BGH, 30.11.2021 - 6 StR 421/21
Ein Härteausgleich wegen der bezahlten Geldstrafe aus dem Urteil des Amtsgerichts Neumarkt/Oberpfalz vom 22. Juni 2020 war nicht veranlasst (vgl. BGH, Urteil vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11, Rn. 22;… Beschlüsse vom 28. Mai 2020 - 3 StR 99/19, Rn. 18; vom 23. November 2017 - 1 StR 442/17) Seine Gewährung benachteiligt den Angeklagten aber nicht. - BGH, 23.11.2017 - 1 StR 442/17
Verwerfung der Revision als unbegründet
Auszug aus BGH, 30.11.2021 - 6 StR 421/21
Ein Härteausgleich wegen der bezahlten Geldstrafe aus dem Urteil des Amtsgerichts Neumarkt/Oberpfalz vom 22. Juni 2020 war nicht veranlasst (vgl. BGH…, Urteil vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11, Rn. 22;… Beschlüsse vom 28. Mai 2020 - 3 StR 99/19, Rn. 18; vom 23. November 2017 - 1 StR 442/17) Seine Gewährung benachteiligt den Angeklagten aber nicht.
- BGH, 23.11.2022 - 2 StR 142/21
Verurteilung wegen Anschlag auf einen Rechtsanwalt rechtskräftig
Ein Härteausgleich wegen der bezahlten Geldstrafe aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Hamburg-Wandsbek vom 17. Februar 2016 war nicht veranlasst (vgl. BGH, Beschluss vom 30. November 2021 - 6 StR 421/21 Rn. 4 mwN); seine Gewährung benachteiligt den Angeklagten aber nicht. - BGH, 02.04.2025 - 6 StR 336/24
Verfahrensrügen (Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen); Verwerfung der …
Rn. 27 bb) Zwar wäre die Strafkammer von Rechts wegen nicht gehalten gewesen, dem Angeklagten D. einen Härteausgleich für eine bereits gezahlte, andernfalls nach § 55 Abs. 1 StGB einbeziehungsfähige Geldstrafe zu gewähren, weil es insoweit an einer ausgleichsbedürftigen Härte fehlt (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 30. November 2021 - 6 StR 421/21; vom 16. September 2008 - 5 StR 408/08, NStZ-RR 2008, 370).
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