Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
  Unzulässige Verfahrensrügen; Krypto-Messengerdienst EncroChat

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafprozessrecht: Umfang des Beschwerdevorbringens bei Beweisantragsrügen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 344 Abs 2 S 2 StPO
  Strafprozessrecht: Umfang des Beschwerdevorbringens bei Beweisantragsrügen

• IWW
• Wolters Kluwer

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Verwerfung der Revision

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2
  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Verwerfung der Revision

• datenbank.nwb.de

  Strafprozessrecht: Umfang des Beschwerdevorbringens bei Beweisantragsrügen

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verfahrensrüge: Vortrag bei Beweisantragsrügen - Aufklärungsrüge, Bedeutungslos, Zeugenbeweis

Papierfundstellen

• NStZ 2023, 762

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 21.09.2022 - 6 StR 47/22

  Aussetzung mit Todesfolge (Obhuts- und Beistandspflicht: Heranziehung der …

  Auszug aus BGH, 22.02.2023 - 6 StR 509/22

  Dass dieser Beschluss Gegenstand des Vortrags einer weiteren Verfahrensrüge war, enthebt von dieser Vortragspflicht nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 1986 - 4 StR 496/86, NStZ 1987, 36; Urteil vom 21. September 2022 - 6 StR 47/22, Rn. 17).
• BGH, 16.03.2021 - 5 StR 35/21

  Ablehnung eines aufs Geratewohl oder ins Blaue hinein gestellten Beweisantrags …

  Auszug aus BGH, 22.02.2023 - 6 StR 509/22

  Es fehlt schon an ausreichendem Vortrag dazu, weshalb sich dem Gericht trotz der im Ablehnungsbeschluss vom 3. Juni 2022 ausgeführten gewichtigen Umstände die Beiziehung von "Rohdaten über das Bundeskriminalamt" zum Zwecke der näheren Auswertung von Standortdaten aufdrängen musste (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. September 2022 - 5 StR 191/22, NStZ 2023, 116; vom 16. März 2021 - 5 StR 35/21, Rn. 13;… im Einzelnen Becker in Löwe/Rosenberg, 27. Aufl., § 244 Rn. 369 mwN).
• BGH, 28.09.2022 - 5 StR 191/22

  Keine unzulässige Beschränkung der Verteidigung durch Ablehnung der Akteneinsicht

  Auszug aus BGH, 22.02.2023 - 6 StR 509/22

  Es fehlt schon an ausreichendem Vortrag dazu, weshalb sich dem Gericht trotz der im Ablehnungsbeschluss vom 3. Juni 2022 ausgeführten gewichtigen Umstände die Beiziehung von "Rohdaten über das Bundeskriminalamt" zum Zwecke der näheren Auswertung von Standortdaten aufdrängen musste (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. September 2022 - 5 StR 191/22, NStZ 2023, 116;… vom 16. März 2021 - 5 StR 35/21, Rn. 13;… im Einzelnen Becker in Löwe/Rosenberg, 27. Aufl., § 244 Rn. 369 mwN).
• BGH, 25.09.1986 - 4 StR 496/86

  Unzulässigkeit einer Revision mangels Formwahrung

  Auszug aus BGH, 22.02.2023 - 6 StR 509/22

  Dass dieser Beschluss Gegenstand des Vortrags einer weiteren Verfahrensrüge war, enthebt von dieser Vortragspflicht nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 1986 - 4 StR 496/86, NStZ 1987, 36;… Urteil vom 21. September 2022 - 6 StR 47/22, Rn. 17).

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• BGH, 28.08.2025 - 2 StR 281/25

  Unzulässige Verfahrensrüge gegen Verwertung von ANOM-Daten; gefährliche …

  Soweit man sie hingegen als Rüge des Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht (§ 244 Abs. 2 StPO) hinsichtlich der Verwertbarkeit von Anom-Daten deuten würde, wäre sie ebenfalls unzulässig, da die Rüge keine (weiteren) konkreten Beweismittel aufzeigt, deren Erhebung sich der Strafkammer hätte aufdrängen müssen (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 22. Februar 2023 - 6 StR 509/22, NStZ 2023, 762 Rn. 4).
• BGH, 18.04.2023 - 6 StR 256/22

  Verfahrensrüge: Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen (EncroChat: …

  Dass diese etwa Gegenstand des Vortrags einer weiteren Verfahrensrüge waren, enthebt von dieser Vortragspflicht nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 1986 - 4 StR 496/86, NStZ 1987, 36; vom 22. Februar 2023 - 6 StR 509/22, Rn. 5;… Urteil vom 21. September 2022 - 6 StR 47/22, Rn. 17).
• BGH, 27.01.2026 - 2 StR 644/25

  Rüge einer Verletzung von § 171b Abs. 3 Satz 2 GVG ; Schuldspruch wegen schweren …

  Dass der Antrag Gegenstand des Vortrags einer anderen Verfahrensrüge ist, enthebt von dieser Vortragspflicht nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Februar 2023 - 6 StR 509/22, NStZ 2023, 762 Rn. 5).