Rechtsprechung
| BGH, 11.01.2022 - 6 StR 591/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,1201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision mit Anm. des Senats zur Strafzumessung
Verfahrensgang
- LG Rostock, 16.08.2021 - 12 KLs 25/21
- BGH, 11.01.2022 - 6 StR 591/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.11.2016 - 2 StR 316/16
Bildung einer Einheitsjugendstrafe (erforderliche von der früheren Beurteilung …
Auszug aus BGH, 11.01.2022 - 6 StR 591/21
Dies lässt besorgen, dass das Landgericht nicht - wie erforderlich - die Gesamtheit der Straftaten neu gewertet und zur Grundlage einer einheitlichen Sanktion gemacht hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. November 2016 - 2 StR 316/16, NStZ 2017, 539; vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683; und vom 30. Juli 2020 - 6 StR 191/20). - BGH, 16.06.2020 - 4 StR 228/20
Mehrere Straftaten eines Jugendlichen (Bestimmung der Einheitsjugendstrafe)
Auszug aus BGH, 11.01.2022 - 6 StR 591/21
Dies lässt besorgen, dass das Landgericht nicht - wie erforderlich - die Gesamtheit der Straftaten neu gewertet und zur Grundlage einer einheitlichen Sanktion gemacht hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. November 2016 - 2 StR 316/16, NStZ 2017, 539; vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683; und vom 30. Juli 2020 - 6 StR 191/20). - BGH, 30.07.2020 - 6 StR 191/20
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zu …
Auszug aus BGH, 11.01.2022 - 6 StR 591/21
Dies lässt besorgen, dass das Landgericht nicht - wie erforderlich - die Gesamtheit der Straftaten neu gewertet und zur Grundlage einer einheitlichen Sanktion gemacht hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. November 2016 - 2 StR 316/16, NStZ 2017, 539; vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683; und vom 30. Juli 2020 - 6 StR 191/20).
- BGH, 22.02.2024 - 3 StR 385/23
Verhängung einer Jugendstrafe (Einbeziehung von Vorverurteilungen: Mitteilung des …
Derart beschränkte Strafzumessungserwägungen, die sich allein auf die neu abzuurteilende Tat beziehen, werden den rechtlichen Anforderungen nicht gerecht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Mai 2023 - 2 StR 57/23, juris Rn. 4 f.; vom 11. Januar 2022 - 6 StR 591/21, juris; vom 30. Juli 2020 - 6 StR 191/20, juris;… vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683 Rn. 4; vom 16. November 2016 - 2 StR 316/16, NStZ 2017, 539;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 40 f., 63b). - BGH, 28.11.2024 - 3 StR 493/23
Revisionsbeschränkung (konkludente Beschränkung trotz unbeschränkter Anträge); …
Derart beschränkte Strafzumessungserwägungen, die sich allein auf das neu abzuurteilende tatsächliche Geschehen beziehen, sind rechtlich defizitär (vgl. BGH…, Urteil vom 22. Februar 2024 - 3 StR 385/23, NStZ 2024, 619 Rn. 18;… Beschlüsse vom 9. Mai 2023 - 2 StR 57/23, juris Rn. 4 f.; vom 11. Januar 2022 - 6 StR 591/21, juris;… vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683 Rn. 4; vom 16. November 2016 - 2 StR 316/16, NStZ 2017, 539;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 40 f., 63b).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.