Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 263 Abs. 1, Abs. 2 StGB
  Betrug (Tankbetrug: Bemerken durch Tankstellenbeschäftigten; Irrtumserregung)

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Tankbetrug: Abgrenzung zwischen Versuch und Vollendung im Falle des Nichtbemerkens des Tankvorgangs durch das Tankstellenpersonal

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 22 StGB, § 23 Abs 1 StGB, § 263 StGB
  Tankbetrug: Abgrenzung zwischen Versuch und Vollendung im Falle des Nichtbemerkens des Tankvorgangs durch das Tankstellenpersonal

• IWW
• Wolters Kluwer

  Tanken eines Fahrzeugs und Wegfahren ohne Bezahlung hinsichtlich der Annahme der Tatvollendung in Fällen eines sog. Tankbetruges

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2
  Tanken eines Fahrzeugs und Wegfahren ohne Bezahlung hinsichtlich der Annahme der Tatvollendung in Fällen eines sog. Tankbetruges

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Tankbetrug muss bemerkt werden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Nach dem Tanken nicht bezahlen - Betrug?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 213

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 21.08.2019 - 3 StR 221/18

  Vermögensschaden beim Anstellungsbetrug (Eingehungsbetrug; Gefährdungsschaden; …

  Auszug aus BGH, 09.03.2021 - 6 StR 74/21

  Fehlt - wie hier - eine entsprechende Feststellung, ist mangels Irrtumserregung nur ein versuchter Betrug gegeben (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Mai 1983 - 4 StR 121/83, NJW 1983, 2827;… Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 4 StR 532/15, NJW 2016, 1109 Rn. 4; vom 21. August 2019 - 3 StR 221/18 Rn. 18).
• BGH, 13.01.2016 - 4 StR 532/15

  Betrug (vollendeter Betrug durch Tanken an Selbstbedienungstankstelle: …

  Auszug aus BGH, 09.03.2021 - 6 StR 74/21

  Fehlt - wie hier - eine entsprechende Feststellung, ist mangels Irrtumserregung nur ein versuchter Betrug gegeben (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Mai 1983 - 4 StR 121/83, NJW 1983, 2827; Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 4 StR 532/15, NJW 2016, 1109 Rn. 4;… vom 21. August 2019 - 3 StR 221/18 Rn. 18).
• BGH, 05.05.1983 - 4 StR 121/83

  Tankstelle - §§ 242, 263 StGB, Abgrenzung Diebstahl - Betrug, bei Bedienung einer …

  Auszug aus BGH, 09.03.2021 - 6 StR 74/21

  Fehlt - wie hier - eine entsprechende Feststellung, ist mangels Irrtumserregung nur ein versuchter Betrug gegeben (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Mai 1983 - 4 StR 121/83, NJW 1983, 2827;… Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 4 StR 532/15, NJW 2016, 1109 Rn. 4;… vom 21. August 2019 - 3 StR 221/18 Rn. 18).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 21.01.2025 - 6 StR 676/24

  Betrug, versuchter Betrug (sog. Tankbetrug; Versuch und Vollendung; Irrtum: …

  1 St 96/83">NJW 1983, 2827; Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 4 StR 532/15, NJW 2016, 1109, Rn. 4; vom 21. August 2019 - 3 StR 221/18, Rn. 21; vom 9. März 2021 - 6 StR 74/21).
• BGH, 08.11.2022 - 5 StR 318/22

  Betrug beim Selbstbedienungstanken; Abgrenzung von Raub und räuberischer …

  Wird der unter Vorspiegelung der Zahlungsbereitschaft durchgeführte Tankvorgang - wie hier - nicht vom Tankstellenpersonal bemerkt, ist der Täter wegen versuchten Betruges zu verurteilen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2012 - 4 StR 632/11, NJW 2012, 1092 f.; vom 9. März 2021 - 6 StR 74/21).
• BayObLG, 10.03.2025 - 206 StRR 69/25

  Urteilsgründe, Berufungsurteil, Verfahrensrüge, Eröffnungsbeschluss, Ergebnis der …

  Zudem ist darauf hinzuweisen, dass ein "Tankbetrug" nicht bereits durch den schlichten Vorgang der Entnahme von Treibstoff aus einer Zapfsäule ohne Bezahlung verwirklicht ist, sondern es auf weitere Einzelheiten ankommt (vgl. nur BGH, Beschluss vom 9. März 2021, 6 StR 74/21, BeckRS 2021, 5512), an deren Darstellung es gänzlich fehlt.