Rechtsprechung
| BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafbemessung bei Betäubungsmitteldelikt: Anrechung von Abschiebungshaft in Thailand
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 51 Abs 3 StGB
Strafbemessung bei Betäubungsmitteldelikt: Anrechung von Abschiebungshaft in Thailand - IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anrechnung der in Thailand erlittenen Abschiebungshaft im Maßstab 1:3 auf die verhängte Freiheitsstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anrechnung der in Thailand erlittenen Abschiebungshaft im Maßstab 1:3 auf die verhängte Freiheitsstrafe
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anrechnung der in Thailand erlittenen Abschiebungshaft im Maßstab 1:3 auf die verhängte Freiheitsstrafe - datenbank.nwb.de
Strafbemessung bei Betäubungsmitteldelikt: Anrechung von Abschiebungshaft in Thailand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stade, 24.06.2019 - 101 KLs 2/19
- LG Stade, 24.06.2019 - 131 Js 17069/18
- BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20
Papierfundstellen
- StV 2020, 585 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.11.2014 - 1 StR 299/14
Härtefallausgleich für bereits vollstrecke Haftstrafen (Voraussetzungen: …
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20
Um jede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, setzt der Senat den Anrechnungsmaßstab auf 1:3 fest (vgl. dazu BGH, Urteil vom 5. November 2014 - 1 StR 299/14 Rn. 41; Beschluss vom 22. Dezember 2011 - 4 StR 514/11). - BGH, 22.12.2011 - 4 StR 514/11
Konkurrenzen beim uneigentlichen Organisationsdelikt
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20
Um jede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, setzt der Senat den Anrechnungsmaßstab auf 1:3 fest (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 5. November 2014 - 1 StR 299/14 Rn. 41; Beschluss vom 22. Dezember 2011 - 4 StR 514/11). - BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12
Anrechnung einer Freiheitsentziehung im Ausland auf die Freiheitsstrafe …
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20
Ausweislich der Urteilsgründe (UA S. 30) hat sich der Angeklagte in Thailand neun Tage in Abschiebungshaft befunden (zur Notwendigkeit einer Entscheidung über den Anrechnungsmaßstab bei Abschiebungshaft vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, NStZ 1997, 385; vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, NStZ-RR 2012, 271). - BGH, 10.04.1997 - 5 StR 674/96
Tatprovokation und Täuschung durch agent provokateur als Verfahrenshindernis - …
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20
Ausweislich der Urteilsgründe (UA S. 30) hat sich der Angeklagte in Thailand neun Tage in Abschiebungshaft befunden (zur Notwendigkeit einer Entscheidung über den Anrechnungsmaßstab bei Abschiebungshaft vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, NStZ 1997, 385; vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, NStZ-RR 2012, 271).
- BGH, 26.08.2025 - 6 StR 231/25
Strafbemessung (Anrechnung)
Diese Voraussetzung kann auch bei Abschiebehaft erfüllt sein, insbesondere, wenn der Angeklagte im Vergleich zur Auslieferungshaft sonst nicht gerechtfertigt benachteiligt wäre (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, Rn. 5;… vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, Rn. 4; vom 24. März 2020 - 6 StR 8/20;… vom 5. August 2020 - 3 StR 231/20, Rn. 11).
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