Rechtsprechung
| BGH, 03.04.2024 - 6 StR 84/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,7563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 154 Abs. 2 StPO; § 349 Abs. 2 StPO
Teileinstellung bei mehreren Taten; Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Hannover, 30.11.2023 - 46 KLs 17/23
- BGH, 03.04.2024 - 6 StR 84/24
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.06.2024 - 1 StR 445/23
Verwerfung der Revision als unbegründet
Die Verfahrenseinstellung nach § 154 Abs. 2 StPO entzieht der Einziehung des Wertes von Taterträgen in diesen Fällen die Grundlage (z.B. BGH, Beschlüsse vom 3. April 2024 - 6 StR 84/24 Rn. 3;… vom 12. Dezember 2023 - 6 StR 157/23 Rn. 9 …und vom 12. Dezember 2023 - 4 StR 62/23 Rn. 3;… vgl. auch Beschluss vom 23. Mai 2023 - GSSt 1/23, BGHSt 67, 295 Rn. 25, 59).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.