Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 21.12.1994 - 6 U 102/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Eintragung einer altrechtlichen Dienstbarkeit
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 16.12.2021 - 12 U 392/20
Nachweis des Bestehens einer altrechtlichen Dienstbarkeit nach dem Badischen …
In der Rechtsprechung wurde etwa der Eintrag in einem Handriss nicht als ausreichendes Indiz gewertet (OLG Saarbrücken…, Urteil vom 04.07.2007 - 1 U 451/06-140, juris Rn. 21), dagegen wurden eine Urkunde, die ersichtlich vom Bestehen eines Wegerechts ausging (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 10.11.1999 - 9 U 242/98, juris Rn. 39-44), Eintragungen in Urkunden (OLG Zweibrücken…, Urteil vom 29.09.2008 - 7 U 9/08, juris Rn. 19) oder - bei fehlender schriftlicher Fixierung - das Gesamtbild der äußeren Umstände (OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.12.1994 - 6 U 102/94, juris Rn. 19f.; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 12.01.1983 - 6 U 4/82, juris Rn. 20f.) als ausreichend angesehen.
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