Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.09.1990 - 6 U 117/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1991, 544
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 07.05.1991 - XI ZR 244/90
Formularmäßige Vereinbarung eines Entgelts für die Ausfertigung von …
Das Landgericht (WM 1988, 1664) hat die Klage insoweit abgewiesen, das Oberlandesgericht (WM 1990, 2036 [OLG Frankfurt am Main 20.09.1990 - 6 U 117/88]) hat die Berufung zurückgewiesen. - OLG Schleswig, 07.07.2022 - 2 U 43/21
Wirksamkeit zweier Preisklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer …
Diese Kosten könnten zulässigerweise pauschal mit der fraglichen Klausel geltend gemacht werden (Verweis auf AG Husum, Urteil v. 24.11.1995 - 2 C 1090/95 -, LG Frankfurt, Urt. v. 19.4.1998 - 2/13 O 438/87 - juris, was auch im Rahmen des nachfolgenden Berufungs- und Revisionsverfahrens nicht genügt worden sei, vgl. OLG Frankfurt, Urteil v. 20.09.1990 - 6 U 117/88 - juris und BGH, Urt. v. 7.5.1991 - XI ZR 244/90 - juris). - OLG Brandenburg, 30.08.2006 - 3 U 210/05
Rückzahlungsanspruch bzgl. eines Geldbetrages bei Vorliegen einer …
Denn eine Quittung ist lediglich das - rein tatsächliche - einseitige Bekenntnis des Gläubigers, die geschuldete Leistung empfangen zu haben; es handelt sich dabei also nur um die Bestätigung eines realen Lebensvorganges, um eine bloße Wissenserklärung, die allein Beweiszwecken dient (vgl. dazu RGZ 108, 55; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 20.09.1990 - 6 U 117/88, WM 1990, 2036 = DB 1991, 544;… ferner Jauernig/Stürner, BGB, 10. Aufl., §§ 368, 369 Rdn. 1;… Palandt/Heinrichs, BGB, 64. Aufl., § 368 Rdn. 2).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 22.12.1988 - 6 U 117/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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