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Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 04.08.2011 | OLG Karlsruhe, 14.12.2011

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24513
OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,24513)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 10.06.2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,24513)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 10. Juni 2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,24513)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Hinweisbeschluss gemäß 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO: Feststellung der Geschäftsfähigkeit unter Heranziehung des Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 09.02.2010 - VI ZB 59/09

    Selbstständiges Beweisverfahren: Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Einholung …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10
    Hinsichtlich der Frage, ob die Einholung eines weiteren Gutachtens geboten ist, ist dem Tatrichter ein Ermessensspielraum eingeräumt (BGH v. 09.02.2010, MDR 2010, 767, juris, Rn. 8).
  • BGH, 05.06.1972 - II ZR 119/70

    Nichtigkeit einer Erklärung wegen einer durch hochgradige Trunkenheit bedingten …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10
    Verbleiben ernsthafte Zweifel, so ist der Beweis nicht geführt (BGH v. 05.06.1972, WM 1972, 972, juris, Rn. 9).
  • BGH, 11.10.2005 - X ZR 76/04

    Seitenspiegel

    Auszug aus OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10
    Die Feststellung der Geschäftsunfähigkeit ist nämlich als Rechtsfrage (…OLG München v. 25.01.2007, OLGR 2007, 461, juris, Rn. 30;… Staudinger/Knothe BGB, 2004, § 104, Rn. 14, 16) nicht vom gerichtlichen Sachverständigen, sondern vom Gericht vorzunehmen (BGH v. 11.10.2005, "Seitenspiegel", BGHZ 164, 261, juris, Rn. 19;… OLG München aaO;… Staudinger/Knothe aaO, Rn. 19).
  • BGH, 19.06.1970 - IV ZR 83/69

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist im …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10
    Es ist allgemein anerkannt, dass sich der Ausschluss der freien Willensbestimmung nur auf einen bestimmten, abstrakt zu umschreibenden Kreis von Angelegenheiten beziehen kann (sog. partielle Geschäftsunfähigkeit; BGH v. 19.06.1970, NJW 1970, 1680, juris, Rn. 11;… Münchener Kommentar/Schmitt BGB, 5. Aufl., § 104, Rn. 15, 16).
  • OLG München, 25.01.2007 - 6 U 2416/06

    Feststellung der Geschäftsfähigkeit durch gerichtlichen Sachverständigen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10
    Die Feststellung der Geschäftsunfähigkeit ist nämlich als Rechtsfrage (OLG München v. 25.01.2007, OLGR 2007, 461, juris, Rn. 30;… Staudinger/Knothe BGB, 2004, § 104, Rn. 14, 16) nicht vom gerichtlichen Sachverständigen, sondern vom Gericht vorzunehmen (…BGH v. 11.10.2005, "Seitenspiegel", BGHZ 164, 261, juris, Rn. 19;… OLG München aaO;… Staudinger/Knothe aaO, Rn. 19).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 6 U 130/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24494
OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,24494)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04.08.2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,24494)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04. August 2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,24494)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 07.10.2011 - III ZA 27/11

    Zurückweisung eines Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wegen fehlender …

    Der Antrag der Klägerin, ihr Prozesskostenhilfe für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 4. August 2011 - 6 U 130/10 zu gewähren, wird abgelehnt.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.12.2011 - 6 U 130/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,76085
OLG Karlsruhe, 14.12.2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,76085)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.12.2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,76085)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 6 U 130/10 (https://dejure.org/2011,76085)
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