Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Hessen

  Reisevermittlungsportal muss über Notwendigkeit von Transitvisum informieren

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Transitvisum - Ein Reisevermittlungsportal muss über Notwendigkeit eines Transitvisums informieren

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Reisevermittlungsportal muss über Notwendigkeit von Transitvisum informieren

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.01.2013 - I ZR 190/11

  Standardisierte Mandatsbearbeitung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Vielmehr kann eine Aufklärungspflicht nur angenommen werden, wenn sie sich aufgrund besonderer Umstände positiv begründen lässt (…vgl. BGH GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II; BGH GRUR 2013, 945 Rn. 34 - Standardisierte Mandatsbearbeitung;… BGH GRUR 2011, 846 Rn. 21 - Kein Telekom-Anschluss nötig).
• BGH, 09.06.2020 - VIII ZR 315/19

  Nichtzulassungsbeschwerde nach Klageabweisung für ein Nacherfüllungsverlangen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn ihre Beantwortung zweifelhaft ist oder wenn zu ihr unterschiedliche Auffassungen vertreten werden und die Frage höchstrichterlich noch nicht geklärt ist (vgl. BGH, Beschluss v. 09.06.2020 - VIII ZR 315/19 - juris, Rn. 9 f.).
• BGH, 25.04.2006 - X ZR 198/04

  Keine Haftung des Reisebüros wegen unterlassener Information über den Passzwang …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Aus diesem Grund steht auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach die Belehrung über die Erforderlichkeit eines Reisepasses nicht zu der vom Reisebüro geschuldeten Auswahlberatung gehöre, weil sie für diese ohne Bedeutung sei und erst erforderlich werde, wenn der Kunde sich für eine bestimmte Reise entschieden habe (vgl. BGH, Urteil v. 25.04.2006 - X ZR 198/04 -, juris; ebenso OLG Nürnberg, Beschluss v. 07.06.2023 - 3 U 677/23 -, juris), der Wertung des Senats im hiesigen Fall nicht entgegen.

• BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16

  Knochenzement II - Wettbewerbsverstoß: Erreichen einer in der Werbung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Vielmehr kann eine Aufklärungspflicht nur angenommen werden, wenn sie sich aufgrund besonderer Umstände positiv begründen lässt (vgl. BGH GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II;… BGH GRUR 2013, 945 Rn. 34 - Standardisierte Mandatsbearbeitung;… BGH GRUR 2011, 846 Rn. 21 - Kein Telekom-Anschluss nötig).
• BGH, 15.05.2018 - X ZR 79/17

  Zur Erstattung eines dem Luftverkehrsunternehmen wegen fehlenden Visums …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Entsprechend hat der Bundesgerichtshof an anderer Stelle entschieden, dass den Fluggast gegenüber dem Luftverkehrsunternehmen die vertragliche Nebenpflicht treffe, einen Auslandsflug nicht ohne die für die Einreise in den Zielstaat nach dessen Recht notwendigen Dokumente (einschließlich Visum) anzutreten, und insoweit eine - ggf. im Rahmen des Mitverschuldens nach § 254 BGB zu berücksichtigende - Obliegenheit des Luftverkehrsunternehmens zur Dokumentenkontrolle vor Abflug angenommen (vgl. BGH, Urteil v. 15.05.2018 - X ZR 79/17 -, juris).
• BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09

  Kein Telekom-Anschluss nötig

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Vielmehr kann eine Aufklärungspflicht nur angenommen werden, wenn sie sich aufgrund besonderer Umstände positiv begründen lässt (…vgl. BGH GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II;… BGH GRUR 2013, 945 Rn. 34 - Standardisierte Mandatsbearbeitung; BGH GRUR 2011, 846 Rn. 21 - Kein Telekom-Anschluss nötig).
• BGH, 06.10.1999 - I ZR 92/97

  Auslaufmodelle III - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Denn der Verkehr erwartet nicht ohne Weiteres die Offenlegung aller, ggf. auch weniger vorteilhaften, Eigenschaften einer Ware oder Leistung (vgl. in st. Rspr. etwa BGH, GRUR 2000, 616, 618 - Auslaufmodelle III).
• OLG Nürnberg, 07.06.2023 - 3 U 677/23

  Eigenständige Informationspflichten des Reisevermittlers nur bis zur …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 6 U 152/24

  Aus diesem Grund steht auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach die Belehrung über die Erforderlichkeit eines Reisepasses nicht zu der vom Reisebüro geschuldeten Auswahlberatung gehöre, weil sie für diese ohne Bedeutung sei und erst erforderlich werde, wenn der Kunde sich für eine bestimmte Reise entschieden habe (vgl. BGH, Urteil v. 25.04.2006 - X ZR 198/04 -, juris; ebenso OLG Nürnberg, Beschluss v. 07.06.2023 - 3 U 677/23 -, juris), der Wertung des Senats im hiesigen Fall nicht entgegen.

alle Zitatstellen anzeigen