Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.04.2010 - 6 U 160/09, I-6 U 160/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Haftung für kranke Bäume
- rabüro.de
Zur Haftung des Grundstückseigentümers bei Baumsturz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Untersuchungspflichten des Verkehrssicherungspflichtigen hinsichtlich Straßenbäumen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- hugo-gebhard.de (Kurzmitteilung/Auszüge/Zusammenfassung)
Totasturteil
- wordpress.com (Kurzinformation)
Wenn der Baum fällt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der Untersuchungspflichten hinsichtlich der Verkehrssicherung von Straßenbäumen zur Vermeidung von Schäden an fremden Fahrzeugen; Verteilung der Beweislast im Falle einer Geltenmachung von Ansprüchen auf Schadensersatz wegen eventueller Verletzung einer ...
Verfahrensgang
- LG Bochum, 06.07.2009 - 3 O 435/08
- OLG Hamm, 15.04.2010 - 6 U 160/09, I-6 U 160/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 1614
- NVwZ-RR 2010, 920
- NZV 2011, 139
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Braunschweig, 16.11.2016 - 3 U 31/16
Haftung der Gemeinde für Schäden durch einen Abwasserrückstau aufgrund einer …
Der Verkehrssicherungspflichtige haftet daher z. B. nicht für die durch einen umstürzenden Baum verursachten Schäden, wenn die Ursache des Umsturzes, etwa eine Wurzelfäule, im Rahmen einer Sichtkontrolle in belaubtem und unbelaubtem Zustand nicht erkennbar war, und Defektsymptome wie geringe Kronenbelaubung, Totholz und fehlende Zuwachsstreifen noch nicht auf eine Erkrankung des Baumes schließen ließen und Anlass zu einer näheren Untersuchung gaben (vgl. Urteil des OLG Hamm vom 15.04.2010, Az.: 6 U 160/09). - OLG Brandenburg, 15.01.2019 - 2 U 49/17
Verkehrssicherungspflicht einer kommunalen Gebietskörperschaft hinsichtlich der …
Totholz ist ein Defektsymptom, das auf verschiedenste Ursachen zurückgeführt werden kann und in erster Linie lediglich zur Beseitigung verpflichtet (vgl. dazu Senat, Urteil vom 12.02.2000, Az. 2 U 37/01; Urteil OLG Köln vom 29.7.2010 (I-7 U 31/10, 7 U 31/10 -, Rn. 14, juris Urteil OLG Hamm vom 15.4.2010, 6 U 160/09, I-6 U 160/09 -, Rn. 23, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 6 U 160/09 |
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 15.04.2009 - S 14 U 50/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 6 U 160/09
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 6 U 160/09
Die Verrichtung muss den Bereichen Grundpflege und/oder der hauswirtschaftlichen Versorgung zugeordnet werden können (BSG Urteil vom 9. November 2010, B 2 U 6/10 R, Rnr 18 ff).Zwar ist nicht erforderlich, dass diese Reinigungsarbeiten zumindest einmal die Woche oder in einem bestimmten sonstigen Zeitabstand anfallen, da § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII nicht auf § 15 Abs. 3 SGB XI verweist (vgl BSG Urteil vom 9. November 2010, aaO).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".