Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3a UWG, § 11 LFGB, Art. 7 LMIV, § 14b DiätV
Zulässigkeit des Angebots eines Lebensmittels zur diätetischen Behandlung - damm-legal.de
Eine "diätetische Behandlung" darf nur mit wissenschaftlichen Nachweisen beworben werden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Eine "diätetische Behandlung" darf nur mit wissenschaftlichen Nachweisen beworben werden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Angebot eines Lebensmittels zur diätetischen Behandlung nur mit Nachweis anerkannter wissenschaftlicher Daten zulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit des Angebots eines Lebensmittels zur diätetischen Behandlung
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 13.10.2017 - 14 O 84/17
- OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 385
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11
Basisinsulin mit Gewichtsvorteil
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17
Hierfür ist im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichungen in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, juris; Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 62/11, juris Rn. 19 m. w. N.). - BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06
Priorin
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17
Dabei sind an den Wirksamkeitsnachweis die gleichen Anforderungen zu stellen, die auch sonst bei gesundheitsbezogenen Wirkungsbehauptungen gelten (BGH GRUR 2009, 75 [BGH 02.10.2008 - I ZR 51/06] , Rnr. 24 - Priorin). - BGH, 01.06.2011 - I ZR 199/09
Neues Vorbringen in der Berufung: Anwendungsbeobachtung zwecks …
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17
Hierfür ist im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichungen in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, juris;… Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 62/11, juris Rn. 19 m. w. N.). - LG Darmstadt, 13.10.2017 - 14 O 84/17
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2018 - 6 U 186/17
Unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Darmstadt vom 13.10.2017, Az. 14 O 84/17 wird der Antragsgegnerin bei Meidung eines Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,00, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollstrecken an ihrem Geschäftsführer, untersagt, im Rahmen geschäftlicher Handlungen die Produkte "A1", "A2" und "A3" gemäß den Anlagen A, B und C als diätetisches Lebensmittel "zur diätetischen Behandlung von wiederholt auftretenden Blasenentzündungen" zu vertreiben und/oder zu bewerben bzw. zu vertreiben und/oder bewerben zu lassen.
- VG München, 06.11.2019 - M 18 K 17.4337
Zu den Voraussetzungen für das Inverkehrbringen eines Lebensmittels für besondere …
Soweit erkennbar hat diese Entscheidung auch durchgängig Anschluss in der Rechtsprechung gefunden (vgl. z.B. zuletzt OLG Brandenburg, U.v. 26.3.2019 - 6 U 43/16; OLG Celle, U.v. 31.7.2018 - 13 U 26/18; OLG Frankfurt a.M., U.v. 12.4.2018 - 6 U 186/17- jeweils juris).
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