Volltextveröffentlichungen (7)

• autokaufrecht.info

  Aufhebung eines Kfz-Kaufvertrages nach § 49 CISG

• openjur.de

  Internationaler Warenkauf: Abbedingung der CISG; Frist zur Erklärung einer Vertragsaufhebung bei einem Kraftfahrzeugkauf

• Judicialis

  CISG Art. 1 Abs. 2; ; CISG Art. 2 lit. a; ; CISG Art. 6; ; CISG Art. 49 Abs. 2 lit. b

• ra.de
• cisg-online.org

  Art. 2(a); Art. 6; Art. 49(2)(b)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Konkludente Abbedingung der CISG bei und nach Vertragsabschluss - Angemessene Frist nach Art. 49 Abs. 2 b CISG zur Vertragsaufhebung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Möglichkeit des Ausschlusses der Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG); Verlängerung der Frist des Art. 49 Abs. 2 lit. b CISG bei komplizierter Ermittlung der Tatsachenlage und Rechtslage; ...

Besprechungen u.ä.

• xing.com (Entscheidungsbesprechung)

  Der verschlafene Rücktritt vom Kaufvertrag oder wie das CISG den deutschen Exporteur gerettet hat

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 25.11.1998 - VIII ZR 259/97

  Verzicht auf den Einwand der Verspätung einer Rüge der Vertragswidrigkeit …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2008 - 6 U 220/07

  Dementsprechend führt allein schon die Wahl deutschen Rechts zur Anwendung der CISG (BGH NJW 1999, 1259).
• OLG Frankfurt, 20.04.1994 - 13 U 51/93

  Durchsetzung eines Kaufpreiszahlungsanspruchs für Muschelfleisch mit erhöhten …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2008 - 6 U 220/07

  Kämen keine weiteren Umstände hinzu, so wären damit schon 2 Monate zu lang (so auch OLG Frankfurt RIW 1994, 593 bei einer vertragswidrigen Verpackung; siehe auch OLG Hamburg IHR 2002, 19: 22 Tage noch rechtzeitig, wenn es um den Kauf von Kleidungsgegenständen geht;… vgl. i.Ü. die Rechtsprechungsübersicht bei Magnus aaO Art. 49 CISG Rdnr. 38).

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• OLG Hamm, 02.04.2009 - 28 U 107/08

  Maßgebliches Recht bei einem Kaufvertrag über einen Gebrauchtwagen zwischen einem …

  Dementsprechend wird die Bestimmung eines Gerichtsstandes in einem der Vertragsstaaten allein nicht als ausreichend angesehen, um einen Ausschluss der Anwendung des CISG anzunehmen (OLG Stuttgart BeckRS 2008 06273 = OLG-Report 2008, 514;… Ferrari in Schlechtriem/Schwenzer a.a.O. Art. 6 CISG Rn 31;… Magnus in Staudinger a.a.O. Art. 6 CISG Rn 36).
• LG Bonn, 11.10.2023 - 1 O 321/21
  Rn. 62 Bei der Bestimmung der Länge der Frist ist außerdem zu berücksichtigen, dass ihr Zweck vor allem darin besteht, dem Verkäufer innerhalb begrenzter Zeit Klarheit über eine gegebenenfalls erforderliche Weiterverwendung der Ware zu verschaffen (OLG Stuttgart Urt. v. 31.3.2008 - 6 U 220/07, BeckRS 2008, 6273 Rn. 37, beck-online).