Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 22.04.1987 - 6 U 264/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,17115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.05.1988 - I ZR 170/86
Benzinwerbung; Klagebefugnis des ADAC
Ein Tankstelleninhaber, der seine Kunden darauf hinweist, er führe normgerechtes Benzin, will damit auch zugleich seinen Absatz fördern (…ebenso OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.1986 - 2 U 153/86;… OLG Hamm, Urt. v. 15.1.1987 - 4 U 337/85; OLG Karlsruhe, Urt. v. 22.4.1987 - 6 U 264/86 -).Denn der Verkehr erwartet bei einer Ware, die ihm unter der Angabe einer bestimmten DIN-Norm angeboten wird, daß die festgelegten Qualitätsmindestanforderungen eingehalten werden (vgl. BGH GRUR 1985, 973, 974 - DIN 2093;… siehe ferner OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.1986 - 2 U 153/86;… OLG Hamm, Urt. v. 15.1.1987 - 4 U 337/85; OLG Hamm GRUR 1987, 922, 923; OLG Karlsruhe, Urt. v. 22.4.1987 - 6 U 264/86).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.