Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.03.1986 - 6 U 40/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,8476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung von Clubräume und Sporteinrichtungen gekoppelt an eine Einweisungsverpflichtung als Vertrag mit Mischcharakters ; Wirksamkeit einer allgemeinen Geschäftsbedingung hinsichtlich einer Anrechnungspflicht des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 05.02.1985 - 13 O 303/84
- OLG Frankfurt, 20.03.1986 - 6 U 40/85
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- LG Frankfurt/Main, 15.04.1985 - 24 S 262/84
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.03.1986 - 6 U 40/85
2 Z 50/80|BGH; 11.12.1980; III ZR 45/79">MDR 1981, 56 [LG Freiburg 05.08.1980 - 9 S 93/80] ; LG Frankfurt, NJW 1985, 1717 f.). - LG Freiburg, 05.08.1980 - 9 S 93/80
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.03.1986 - 6 U 40/85
2 Z 50/80|BGH; 11.12.1980; III ZR 45/79">MDR 1981, 56 [LG Freiburg 05.08.1980 - 9 S 93/80] ; LG Frankfurt, NJW 1985, 1717 f.).
- OLG Frankfurt, 05.12.1994 - 6 U 163/93
Wirksamkeit einer AGB-Klausel über Beitragszahlungsplicht im …
Soweit der Beklagte unabhängig vom Inhalt des Vertragstextes verpflichtet ist, den Kunden in den Gebrauch der Geräte einzuweisen, zu beraten und zu beaufsichtigen, handelt es sich um reine Nebenpflichten, die trotz ihrer dienstrechtlichen Elemente nichts daran ändern, daß die reine Gebrauchsüberlassung das Vertragsverhältnis maßgeblich prägt (so bereits Sen.Urt. v. 20.3.1986 - 6 U 40/85, S. 7; ebenso OLG Karlsruhe NJW-RR 1989, 243, 244; OLG Düsseldorf NJW-RR 1992, 55; a.A.: OLG Hamm NJW-RR 1992, 242, 243).
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 14.06.1985 - 6 U 40/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,9323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1986, 194
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.