Rechtsprechung
| OLG Köln, 29.06.1994 - 6 U 40/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 § 1004 ; StGB § 193
"Unregelmäßigkeiten" eines Geschäftsführers einer GmbH - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aachen - 42 O 160/93
- OLG Köln, 29.06.1994 - 6 U 40/94
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 97
- DB 1994, 1871
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79
Wahlkampf/'CSU : NPD Europas'
Auszug aus OLG Köln, 29.06.1994 - 6 U 40/94
Jedenfalls aber wäre ein solcher derartig substanzarm, dass er gegenüber der ganz im Vordergrund stehenden pauschalen Abwertung des Antragstellers in den Hintergrund treten würde (vgl. zu dieser Fallkonstellation BVerfG NJW 83, 1415,1416).
- LAG Düsseldorf, 07.10.2020 - 12 SaGa 15/20
Kündigungsvorwurf und äußerungsrechtlicher Unterlassungsanspruch
Darauf, ob alleine der Umstand, dass bei bestehender Wiederholungsgefahr die Persönlichkeitsverletzung nicht mehr rückgängig gemachen werden kann, den Verfügungsgrund begründet (so z.B. OLG Köln 29.06.1994 - 6 U 40/94, juris Rn. 18), kommt es hier mithin nicht an. - OLG Saarbrücken, 18.08.2010 - 5 U 597/09
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Äußerungen eines Intendanten über einen …
Die ohne konkretisierenden tatsächlichen Bezug in den Raum gestellte Kennzeichnung einer Person als unzuverlässig beurteilt diese pauschal und entbehrt als solche eines greifbaren, dem Beweis zugänglichen Kerns (…zum Aspekt der Substanzarmut BVerfG, Urt. v. 22.6.1982 - 1 BvR 1376/79 - BVerfGE 61, 1; vgl. auch OLG Köln, NJW-RR 1995, 97, für den Vorwurf von "Unregelmäßigkeiten"). - LG Bielefeld, 21.09.2006 - 12 O 41/06
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Unterlassung von ehrkränkenden …
Die Meinungsäußerungsfreiheit findet dort ihre Grenze, wo es dem Äußernden - ohne daß ein sachlicher Grund dies gebietet - lediglich darum geht, einen anderen herabzusetzen, ihn gleichsam mit Schmähkritik zu überziehen (vgl. dazu: OLG Köln NJW-RR 1995 Seite 97).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 25.05.1994 - 6 U 40/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- afp 1994, 317
Wird zitiert von ...
- VerfG Brandenburg, 16.03.2000 - VfGBbg 42/99
Grundrechtsberechtigung; Beschwerdebefugnis; Parteifähigkeit; Subsidiarität; …
Ferner wird darauf hingewiesen, dass dem Gericht eine zuverlässige Beurteilung, bis zu welchem Ausmaß eine Änderung für den Betroffenen noch als belanglos hinnehmbar ist, ohne dem Gegendarstellungsbegehren insgesamt seinen Sinn zu nehmen, nicht möglich sei (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 25. Mai 1994 - 6 U 40/04 -, AfP 1994, 317).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".