Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 17.05.2017 - 6 U 48/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Baden-Württemberg
Verbraucherdarlehensvertrag: Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGBGB Art. 247 § 6 Abs. 2 S. 2
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15
Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines …
Auszug aus OLG Stuttgart, 17.05.2017 - 6 U 48/17
Rn. 15 Die in der Gegenerklärung zitierten Ausführungen des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung vom 12.07.2016, Az. XI ZR 564/15 (…juris Rn. 40) belegen nichts anderes. - BGH, 11.10.2016 - XI ZR 482/15
Verbraucherdarlehensvertrag: Einzelbefugnis zur Ausübung des Widerrufsrechts bei …
Auszug aus OLG Stuttgart, 17.05.2017 - 6 U 48/17
Rn. 14 a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann ein Widerrufsrecht nur dann fortbestehen, wenn die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (BGH, Urteil vom 11.10.2016, XI ZR 482/15, Rn. 23;… Urteil vom 23.06.2009, XI ZR 156/08, Rn. 25). - BGH, 23.06.2009 - XI ZR 156/08
Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei verbundenenVerträgen; …
Auszug aus OLG Stuttgart, 17.05.2017 - 6 U 48/17
Rn. 14 a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann ein Widerrufsrecht nur dann fortbestehen, wenn die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (BGH…, Urteil vom 11.10.2016, XI ZR 482/15, Rn. 23; Urteil vom 23.06.2009, XI ZR 156/08, Rn. 25). - BGH, 10.01.2017 - XI ZB 17/16
Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Umwandlung eines …
Auszug aus OLG Stuttgart, 17.05.2017 - 6 U 48/17
Rn. 19 Der Streitwert für das Berufungsverfahren ist auf 63.662,08 EUR entsprechend den vom Kläger bis zum Widerruf erbrachten Leistungen festzusetzen (BGH, Beschluss vom 10.01.2017, XI ZB 17/16).
- LG Stuttgart, 16.03.2018 - 14 O 243/17
Keine Kontoführungsgebühren für Immobiliendarlehen
Ein Widerrufsrecht kann nur fortbestehen, wenn die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (BGH…, Urteil vom 11.10.2016 - XI ZR 482/15 Rn. 23; OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.5.2017 - 6 U 48/17 unter Il.2.a).Abzustellen ist auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher (BGH…, Urteil vom 22.11.2016 - XI ZR 434/15 Rn. 14; OLG Stuttgart, Hinweisbeschluss vom 8.3.2017 - 6 U 48/17 unter 1.a).
Weiter ist hier zu beurteilen, wie sich die (unterstellte) fehlerhaften Rundung des Zinsbetrages in dem Fall auswirkt, in dem der Darlehensnehmer in der regulären Widerrufsfrist nach ordnungsgemäß erteilter Widerrufsbelehrung und Pflichtangaben widerruft (vgl. OLG Stuttgart, Hinweisbeschluss vom 8.3.2017, a.a.O0.) Der ausbezahlte Darlehensvertrag wäre danach mit.
8.3.2017, a.a.O., für Abweichungen von 0, 24 Euro und 0, 07 Euro).
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 08.03.2017 - 6 U 48/17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Baden-Württemberg
Verbraucherdarlehensvertrag: Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15
Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.03.2017 - 6 U 48/17
Der verständige Verbraucher, auf den abzustellen ist (vgl. BGH, Urteil vom 22.11.2016, XI ZR 434/15, Rn. 14), wird einen Widerruf ohnehin nur in Betracht ziehen, wenn er den fälligen Betrag in absehbarer Zeit zurückzahlen kann. - BGH, 11.10.2016 - XI ZR 482/15
Verbraucherdarlehensvertrag: Einzelbefugnis zur Ausübung des Widerrufsrechts bei …
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.03.2017 - 6 U 48/17
Notwendig ist aber, dass die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (BGH, Urteil vom 11.10.2016, XI ZR 482/15, Rn. 23;… Urteil vom 23.06.2009, XI ZR 156/08, Rn. 25). - BGH, 25.10.2016 - XI ZR 6/16
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer durch die Feststellung des wirksamen …
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.03.2017 - 6 U 48/17
Rn. 6 b) Die Widerrufsinformation belehrt über die Voraussetzungen für den Fristbeginn richtig (vgl. BGH, Urteil vom 25.10.2016, XI ZR 6/16, Rn. 7). - BGH, 23.06.2009 - XI ZR 156/08
Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei verbundenenVerträgen; …
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.03.2017 - 6 U 48/17
Notwendig ist aber, dass die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (BGH…, Urteil vom 11.10.2016, XI ZR 482/15, Rn. 23; Urteil vom 23.06.2009, XI ZR 156/08, Rn. 25). - BGH, 10.01.2017 - XI ZB 17/16
Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Umwandlung eines …
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.03.2017 - 6 U 48/17
Rn. 9 3. Der Streitwert ist in Anwendung der Rechtsprechung des BGH auf die bis zur Erklärung des Widerrufs von dem Kläger erbrachten Leistungen festzusetzen (BGH, Beschluss vom 10.01.2017, XI ZB 17/16), mithin auf die vom Kläger in der Klageschrift angegebenen 63.662,08 EUR.
- LG Dortmund, 24.01.2020 - 3 O 556/18 Dies stellt eine ausreichende Sanktionierung dar; eine gleichzeitige Auswirkung auf den Beginn der Widerrufsfrist besteht hingegen nicht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.12.2019 - I-16 U 62/19 - bislang n.v.; so im Ergebnis auch: OLG Stuttgart, Beschl. v. 08.03.2017 - 6 U 48/17 - zit. nach juris; zum Ganzen auch: Hölldampf, WM 2018, 114, 114-116).
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2018 - L 6 U 48/17 |
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 30.03.2017 - S 5 U 96/14
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2018 - L 6 U 48/17
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