Rechtsprechung
| OLG München, 24.07.2003 - 6 U 5046/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
ZPO § 302 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Frage der Wirksamkeit eines Vertragsverhältnisses betreffend die Übertragung von Filmrechten sowie zur Zulässigkeit des Erlasses eines Teilurteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wesentliche Verfahrensmängel; Unbegründete Feststellung der Nichtigkeit von Lizenzverträgen; Beweisaufnahme trotz nicht bestrittener Tatsachen; Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung; Fehlerhafte Anerkennung eines Feststellungsinteresses; Verstoß gegen den ...
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Rostock, 05.09.2013 - 3 U 21/13
Zivilprozess: Zulässigkeit eines Teilurteils
Dabei ist die Möglichkeit einer abweichenden Entscheidung im Instanzenzug einzubeziehen (…OLG Frankfurt, Urt. v. 16.11.2004, 11 U 27/04, OLGR-Frankfurt, 2005, 509;… OLG Brandenburg, Urt. v. 23.05.2007, 7 U 167/06, zitiert nach juris; OLG München, Urt. v. 24.07.2003, 6 U 5046/02, OLGR-München, 2004, 67;… OLG München, Urt. v. 22.10.2003, 7 U 2721/03, NJW-RR 2004, 192).
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