Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 11.12.1996 - 6 U 56/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Telefonverzeichnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Karlsruhe, 27.11.1996 - 6 U 56/96
- OLG Karlsruhe, 11.12.1996 - 6 U 56/96
Papierfundstellen
- ZIP 1997, 125
- MDR 1997, 677
- GRUR 1997, 391
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.11.1964 - Ib ZR 23/63
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.12.1996 - 6 U 56/96
Anders als bei Eingriffen in fremde gewerbliche und geistige Schutzrechte besteht bei Schäden, die einem Unternehmen durch unlauteren Wettbewerb zugefügt werden, grundsätzlich kein Anspruch auf Zahlung einer Lizenzgebühr oder auf Herausgabe des Verletzergewinns (BGH GRUR 1965, 313, 314 - Umsatzauskunft). - BGH, 13.11.1953 - I ZR 79/52
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.12.1996 - 6 U 56/96
Bei zweifelhafter Rechtslage darf man nicht einfach die günstigere Rechtsauffassung zugrunde legen, die Berufung auf eine nicht gesicherte Rechtsauffassung schließt Verschulden nicht aus (BGH GRUR 1954, 163 - Bierlieferungsverträge).
- BGH, 06.05.1999 - I ZR 5/97
Urheberrechtlicher Schutz der Teilnehmerdaten der Deutschen Telekom AG; …
Lediglich einen Teil des Auskunftsanspruchs hat es abgewiesen (OLG Karlsruhe GRUR 1997, 391 = WRP 1997, 473).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.05.1997 - 6 U 56/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 823
Haftung für Verletzung beim Fußballspielen
Papierfundstellen
- VersR 1998, 68
Wird zitiert von ... (6)
- OLG München, 30.01.2025 - 19 U 3374/24
Eigene Beweiswürdigung, Landgerichte, Unterschenkelfraktur, …
Rn. 26 b) Beweispflichtig für einen Regelverstoß ebenso wie für dessen Gewicht und die grobe Fahrlässigkeit des Schädigers insoweit ist der Geschädigte - mithin vorliegend der Kläger (…BGH, Urteil v. 27.10.2009, Az. VI ZR 296/08, Rz. 10 f.;… Urteil v. 01.04.2003, Az. VI ZR 321/02, juris Rz. 23;… OLG Celle, Urteil v. 16.10.2008, Az. 5 U 66/08, juris Rz. 29;… OLG Dresden, Urteil v. 09.09.2008, Az. 5 U 762/08, juris Rz. 13;… OLG Stuttgart, Urteil v. 11.07.2000, Az. 10 U 59/00, juris Rz. 2; OLG Hamm, Urteil v. 22.05.1997, Az. 6 U 56/96, juris Rz. 11). - OLG Stuttgart, 09.03.2000 - 7 U 166/99
Schadensersatzpflicht für Regelverstoß (Foul) beim Fußballspiel
Liegt das regelwidrige Verhalten noch im Grenzbereich zwischen der einem solchen Kampfspiel eigenen gebotenen Härte und einer unzulässigen Unfairneß, so ist ein haftungsbegründendes Verschulden nicht gegeben (OLG Hamm, VersR 99, 1115 sowie VersR 98, 68 und 69, jeweils unter Bezugnahme auf BGH VersR 76, 591). - OLG München, 30.01.2025 - 19 U 23374/24
Materielle und immaterielle Schadenersatzansprüche eines Spielers aufgrund einer …
b) Beweispflichtig für einen Regelverstoß ebenso wie für dessen Gewicht und die grobe Fahrlässigkeit des Schädigers insoweit ist der Geschädigte - mithin vorliegend der Kläger (… BGH, Urteil v. 27.10.2009, Az. VI ZR 296/08, Rz. 10 f.;… Urteil v. 01.04.2003, Az. VI ZR 321/02, juris Rz. 23;… OLG Celle, Urteil v. 16.10.2008, Az. 5 U 66/08, juris Rz. 29;… OLG Dresden, Urteil v. 09.09.2008, Az. 5 U 762/08, juris Rz. 13;… OLG Stuttgart, Urteil v. 11.07.2000, Az. 10 U 59/00, juris Rz. 2; OLG Hamm, Urteil v. 22.05.1997, Az. 6 U 56/96, juris Rz. 11).
- OLG Köln, 16.08.2010 - 11 U 96/10
Haftung für Verletzungen bei einem Fußballspiel
Zu Verletzungen bei Fussballspielen hat die Rechtsprechung unter Zugrundelegung dieses Maßstabes mehrfach entschieden, dass selbst ein sog. Grätschsprung noch nicht den Schluss auf ein haftungsrelevantes Verschulden gestattet (BGH NJW 1976, 957; OLG Frankfurt OLGR 2000, 271; OLG Hamm VersR 1998, 68; OLG Nürnberg VersR 1998, 69). - OLG Brandenburg, 25.01.2008 - 7 U 21/07
Beginn, Ablauf und Hemmung der Verjährungsfrist des Abfindungsanspruchs des …
Lässt der Gläubiger die Verhandlungen einschlafen, z. B. durch Schweigen auf Anerbieten des Schuldners, die Verhandlungen abzuschließen, sind sie in dem Zeitpunkt beendet, in dem der nächste Schritt des Gläubigers nach Treu und Glauben zu erwarten gewesen wäre (BGH NJW 1986, 1337, Düss VersR 1998, 68). - LG Freiburg, 08.08.2003 - 14 O 245/01 Eine Haftung besteht vorliegend auch dann, wenn davon ausgegangen wird, dass ein geringfügiger Verstoß des Verletzens gegen eine dem Schutz des anderen Spielers dienende Regel nicht zur Haftung führt, wenn dies aus Spieleifer, Unüberlegtheit, technischem Versagen, Übermüdung oder aus ähnlichen Gründen geschehen ist ( OLG Hamm VersR 1998, 68, 69 [OLG Hamm 02.05.1997 - 6 U 56/96] ; offen gelassen BGH NJIW 1976, 957, 957 a.E.).
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- OLG Karlsruhe, 27.11.1996 - 6 U 56/96
- OLG Karlsruhe, 11.12.1996 - 6 U 56/96
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