Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen
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• baurechtsiegen.de

  Bauvertragskündigung - Wirksamkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wer die Arbeiten einstellt, spielt mit dem Feuer!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• freier-goetz.de (Kurzinformation)

  Wer die Arbeiten einstellt, spielt mit dem Feuer!

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wer die Arbeiten einstellt, spielt mit dem Feuer! (IBR 2018, 675)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 13.03.2008 - VII ZR 194/06

  Rechtstellung des Auftragnehmers bei Erteilung eines Bauauftrages aufgrund …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.09.2016 - 6 U 564/16

  Dann wäre die Klägerin auch nicht in Verzug mit ihren Arbeiten geraten und die Kündigung der Beklagten ließe sich nicht auf § 8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B stützen (vgl. BGH, Urt. v. 13.03.2008, VII ZR 194/06, Rn. 45 - zit. nach juris).

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• OLG Köln, 25.10.2023 - 16 U 130/22

  Keine Vergütungsansprüche aufgrund vorzeitiger Vertragsbeendigung für nicht …

  Rn. 88 2. Wie bereits das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, kann die Klägerin sich auch nicht im Hinblick auf eine ungeklärte Kampfmittelbelastung des Baugrundes auf ein der außerordentlichen Kündigung entgegenstehendes (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 27.09.2016 - 6 U 564/16, zitiert nach juris, Rz. 52, 56, 70;… auch OLG Stuttgart, a.a.O., Rz. 70, 80) Leistungsverweigerungsrecht berufen.

  Dass die komplette Einstellung der Arbeiten bei nur in Teilbereichen ungeklärter Kampfmittelsituation die bauvertraglichen Kooperationspflichten verletzt und deshalb kein Leistungsverweigerungsrecht besteht, hat auch das OLG Dresden (Urt. v. 27.09.2016 - 6 U 564/16, zitiert nach juris, Rz. 52, 56, 70) so entschieden.

• OLG Köln, 25.10.2023 - 16 U 130/2216 U 130/22
  Rn. 85 2. Wie bereits das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, kann die Klägerin sich auch nicht im Hinblick auf eine ungeklärte Kampfmittelbelastung des Baugrundes auf ein der außerordentlichen Kündigung entgegenstehendes (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 27.09.2016 - 6 U 564/16, zitiert nach juris, Rz. 52, 56, 70;… auch OLG Stuttgart, a.a.O., Rz. 70, 80) Leistungsverweigerungsrecht berufen.

  Dass die komplette Einstellung der Arbeiten bei nur in Teilbereichen ungeklärter Kampfmittelsituation die bauvertraglichen Kooperationspflichten verletzt und deshalb kein Leistungsverweigerungsrecht besteht, hat auch das OLG Dresden (Urt. v. 27.09.2016 - 6 U 564/16, zitiert nach juris, Rz. 52, 56, 70) so entschieden.

• OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21

  Bauvertragliche Leistungen: Erlöschen einer Restwerklohnforderungen durch …

  Der Auftragnehmer gerät auch dann in Verzug, wenn der Auftraggeber ihm fruchtlos eine angemessene Frist zur Weiterarbeit oder zur Wiederaufnahme von Arbeiten setzt; in der Aufforderung liegt dann die verzugsbegründende Mahnung (vgl. OLG Dresden, Urteil v. 27.09.2016, 6 U 564/16, in juris Rz. 45, nachgehend BGH, Beschluss v. 16.05.2018, VII ZR 260/16 ).