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Weitere Entscheidungen unten: OLG Karlsruhe, 23.06.2004 | KG, 20.04.2004

Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.11.2004 - 6 U 57/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,53125
OLG Köln, 12.11.2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,53125)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.11.2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,53125)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. November 2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,53125)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 22.09.2004 - 6 U 56/04

    Unterlassung des Vertriebs nachgeahmter Damenhandtaschen des Modells Kelly-Bag …

    Rn. 11 Die Akten der Parallelverfahren 6 U 55/04, 6 U 57/04 und 6 U 116/04 OLG Köln (81 O 249/02, 45/03 und 21/04 LG Köln), in welchen die Klägerin vergleichbare Ansprüche gegen weitere Vertreiber von Damenhandtaschen verfolgt, waren zu Informationszwecken beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 57/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,77041
OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,77041)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.06.2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,77041)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. Juni 2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,77041)
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Wird zitiert von ...

  • LG Karlsruhe, 07.01.2005 - 2 O 574/04

    Einstweilige Verfügung: Beginn der Vollziehungsfrist bei Einleitung eines …

    Die am 23.06.2004 angeordnete einstweilige Verfügung des OLG Karlsruhe Geschäftsnummer 6 U 57/04 wird aufgehoben.

    Rn. 2 Die (Aufhebungs-)Beklagte erwirkte in einem gegen die Klägerin gerichteten einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem 23.06.2004 (Geschäftsnummer 6 U 57/04) ein Urteil, in dem der Klägerin verboten wurde, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs an der Werbung für das Arzneimittel "U." im Programmteil des Fernsehens mitzuwirken, wenn dies in Form sodann im Einzelnen wiedergegebener szenischer Dialoge oder unmittelbar vergleichbar damit geschieht; der Tenor des am 23.06.2004 verkündeten Urteils enthielt allerdings eine offenbare Unrichtigkeit, in dem der Verfügungsklägerin - statt der Verfügungsbeklagten - verboten wurde, an den beschriebenen Handlungen mitzuwirken (AH Klägerin Anlage A 1).

    Rn. 7 1. die durch Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe vom 23.Juni 2004 - 6 U 57/04 - erlassene einstweilige Verfügung aufzuheben;.

    Rn. 14 Die Akte des OLG Karlsruhe 6 U 57/04 (erstinstanzlich LG Karlsruhe 2 O 32/04) ist zu Informationszwecken beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

    Der Berichtigungsbeschluss wurde den Prozessbevollmächtigten der Beklagten am 16.07.2004 zugestellt (Akte des OLG Karlsruhe 6 U 57/04 Aktenseite 273).

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Rechtsprechung
   KG, 20.04.2004 - 6 U 57/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,53160
KG, 20.04.2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,53160)
KG, Entscheidung vom 20.04.2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,53160)
KG, Entscheidung vom 20. April 2004 - 6 U 57/04 (https://dejure.org/2004,53160)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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