Rechtsprechung
| OLG Köln, 12.11.2004 - 6 U 57/04 |
Verfahrensgang
- LG Köln, 30.01.2004 - 81 O 45/03
- OLG Köln, 12.11.2004 - 6 U 57/04
- BGH, 11.01.2007 - I ZR 199/04
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 22.09.2004 - 6 U 56/04
Unterlassung des Vertriebs nachgeahmter Damenhandtaschen des Modells Kelly-Bag …
Rn. 11 Die Akten der Parallelverfahren 6 U 55/04, 6 U 57/04 und 6 U 116/04 OLG Köln (81 O 249/02, 45/03 und 21/04 LG Köln), in welchen die Klägerin vergleichbare Ansprüche gegen weitere Vertreiber von Damenhandtaschen verfolgt, waren zu Informationszwecken beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 57/04 |
Verfahrensgang
- OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 57/04
- LG Karlsruhe, 07.01.2005 - 2 O 574/04
- OLG Karlsruhe, 10.08.2005 - 6 U 30/05
Wird zitiert von ...
- LG Karlsruhe, 07.01.2005 - 2 O 574/04
Einstweilige Verfügung: Beginn der Vollziehungsfrist bei Einleitung eines …
Die am 23.06.2004 angeordnete einstweilige Verfügung des OLG Karlsruhe Geschäftsnummer 6 U 57/04 wird aufgehoben.Rn. 2 Die (Aufhebungs-)Beklagte erwirkte in einem gegen die Klägerin gerichteten einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem 23.06.2004 (Geschäftsnummer 6 U 57/04) ein Urteil, in dem der Klägerin verboten wurde, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs an der Werbung für das Arzneimittel "U." im Programmteil des Fernsehens mitzuwirken, wenn dies in Form sodann im Einzelnen wiedergegebener szenischer Dialoge oder unmittelbar vergleichbar damit geschieht; der Tenor des am 23.06.2004 verkündeten Urteils enthielt allerdings eine offenbare Unrichtigkeit, in dem der Verfügungsklägerin - statt der Verfügungsbeklagten - verboten wurde, an den beschriebenen Handlungen mitzuwirken (AH Klägerin Anlage A 1).
Rn. 7 1. die durch Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe vom 23.Juni 2004 - 6 U 57/04 - erlassene einstweilige Verfügung aufzuheben;.
Rn. 14 Die Akte des OLG Karlsruhe 6 U 57/04 (erstinstanzlich LG Karlsruhe 2 O 32/04) ist zu Informationszwecken beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.
Der Berichtigungsbeschluss wurde den Prozessbevollmächtigten der Beklagten am 16.07.2004 zugestellt (Akte des OLG Karlsruhe 6 U 57/04 Aktenseite 273).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| KG, 20.04.2004 - 6 U 57/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".