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  Darstellen des geplanten Abrisses eines Gebäudes und seine Ersetzung durch einen Neubau als eine von den Architekten hinzunehmende Beeinträchtigung ihres Urheberrechts; Gebäudekomplex als urheberrechtlich geschütztes Werk; Abwägung der Interessen des Urhebers mit den ...

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  Ensembleschutz steht Abriss nicht entgegen!

Kurzfassungen/Presse

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtlicher Schutz beim Abriss eines Gebäudes

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Eigentum sticht Architektenurheberrecht! (IBR 2025, 30)

Verfahrensgang

• LG Potsdam, 01.06.2022 - 2 O 133/20
• OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

Papierfundstellen

• GRUR 2025, 784
• GRUR-RR 2025, 199

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (28)

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• BGH, 31.05.1974 - I ZR 10/73

  Schulerweiterung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Die notwendigen Feststellungen erfolgen nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (…BGH, a.a.O.; Urteile vom 01.10.1981 - I ZR 137/79, Kirchenraum-Innengestaltung; vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.09.2015 - I-20 U 75/14;… 20 U 75/14, Rn. 44; jew. zit. nach juris), maßgeblich sind nicht die ästhetischen Feinheiten, die ein auf dem gleichen Fachgebiet arbeitender Fachmann herausfühlt (…BGHZ 25, 55, Ledigenheim, juris Rn. 27).

  Als fachspezifischer Spruchkörper kommt den Mitgliedern des Senats deshalb hinreichender Sachverstand zu, um die Schutzfähigkeit und Eigentümlichkeit des Bauwerks zu bewerten (…vgl. BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim] Urteil vom 29.04.2021 - I ZR 193/20, Zugangsrecht für Architekten, Rn. 51;… BGHZ 25, 55 - Ledigenheim, Rn. 27; 62, 331 - Schulerweiterung, Rn. 30; jew. zit. nach juris).

  Dies hat zur Folge, dass selbst der Eigentümer des Werkoriginals grundsätzlich keine in das fremde Urheberrecht eingreifenden Änderungen an dem ihm gehörenden Original vornehmen darf (BGH, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 24), sondern er darf das Eigentumsrecht an Gegenständen, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk verkörpern, zunächst nur unbeschadet des Urheberrechts ausüben.

  Urheberrecht und Eigentumsrecht stehen sich zunächst gleichrangig gegenüber (BGH, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 25).

  Es ist insoweit insbesondere zu prüfen, ob es zu einer den Urheber in seinen berechtigten urheberpersönlichkeitsrechtlichen Belangen entscheidenden Beeinträchtigung durch die Entstellung des Werks oder durch die Veränderung des Werks in seinen wesentlichen Zügen und in seinem wesentlichen künstlerischen Aussagegehalt kommt (BGH, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 26;… BGHZ 55, 1, Maske in Blau, juris Rn. 57), hingegen ist der Eingriff eher zu dulden, wenn Gesamtcharakter, Grundkonzeption und künstlerische Substanz des Werks erhalten bleiben.

  Auf Seiten des Eigentümers spielen der Gebrauchszweck und die bestimmungsgemäße Verwendung des Bauwerks eine wesentliche Rolle, der Urheber muss mit wechselnden Bedürfnissen des Eigentümers und sich daraus ergebendem Bedarf an Veränderungen rechnen (…BGH, Urteile vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, Rn. 38; vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 25f.; OLG Stuttgart…, Urteil vom 06.10.2010 - 4 U 106/10, Stuttgart 21, Rn. 140; jew. zit. nach juris).

  Nicht jede durch den Gebrauchszweck veranlasste Änderung ist aber erlaubt, denn auch dies würde die geforderte Interessenabwägung erübrigen (BGH, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 36).

  Die Pläne der Klägerin berühren deshalb bezogen auf das Gesamtensemble das Interesse der Beklagten, sich und ihrem Werk nicht fremde Gestaltungen zurechnen lassen zu müssen (vgl. BGH…, Urteil vom 01.10.1998 - I ZR 104/96, Treppenhausgestaltung, juris Rn. 30) und könnten in Konflikt geraten zu dem dem Urheberrecht als Herrschaftsmacht des schöpferischen Menschen über sein Geisteswerk immanenten Änderungsverbot, das dem Schutz der persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers dient, darüber zu bestimmen, in welcher Gestalt seine Schöpfung an die Öffentlichkeit treten soll und in welcher individuellen Gestaltung das von ihm geschaffene Werk der Mit- und Nachwelt zugänglich gemacht wird (…BGHZ 55, 1 - Maske in Blau, juris Rn. 56; BGHZ 62, 331 - Schulerweiterung, juris Rn. 24 RGZ 79, 397, 399 - Freskogemälde).

  Auch die spätere Verwendung eingesparter Mittel liegt regelmäßig außerhalb der Interessensphäre des betroffenen Urhebers (BGH, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 36).

  (3) Anhand der vorgelegten Dokumentationen und auf Grundlage der Inaugenscheinnahme durch den Senat lässt sich nicht feststellen, dass der von der Klägerin beabsichtigte Abriss des T.-hauses zum Zwecke einer Neubebauung zu einer die Beklagten in ihren berechtigten urheberpersönlichkeitsrechtlichen Belangen entscheidend beeinträchtigenden Entstellung des Werks oder zu einer Veränderung des Gesamtwerks in seinen wesentlichen Zügen und in seinem wesentlichen künstlerischen Aussagegehalt führt (BGH, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 26;… BGHZ 55, 1, Maske in Blau, juris Rn. 57).

• BGH, 19.03.2008 - I ZR 166/05

  St. Gottfried

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Geht es um ein Werk, bei dem es wesentlich auf den sich aufgrund der Betrachtung des Objekts ergebenden Gesamteindruck ankommt, der sich oft einer genauen Wiedergabe durch Worte entzieht, kann der Darlegungsbelastete seiner Darlegungslast auch durch Vorlage von Fotografien des Werks genügen, wenn die maßgeblichen Umstände hieraus ausreichend deutlich zu erkennen sind (BGH, Urteil vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, juris Rn. 19).

  Zwar findet die Sachherrschaft wiederum ihre Grenze dort, wo sie Urheberrechte verletzt, denn das urheberrechtliche Änderungsverbot gilt grundsätzlich auch gegenüber dem Eigentümer des Werkoriginals (BGH, Urteile vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, juris Rn 23;… vom 02.10.1981 - I ZR 137/79, Rn. 24, Kirchen-Innenraumgestaltung, juris Rn. 24).

  Von Relevanz ist dabei, ob es sich um einen Gegenstand der zweckfreien Kunst handelt oder ob er als angewandte Kunst einem Gebrauchszweck dient (BGH…, Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 99/17, PHaradise, juris Rn. 39), sowie der individuelle Schöpfungsgrad, der Rang des Werks (BGH, Urteil vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, juris Rn. 27).

  Auf Seiten des Eigentümers spielen der Gebrauchszweck und die bestimmungsgemäße Verwendung des Bauwerks eine wesentliche Rolle, der Urheber muss mit wechselnden Bedürfnissen des Eigentümers und sich daraus ergebendem Bedarf an Veränderungen rechnen (BGH, Urteile vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, Rn. 38;… vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 25f.; OLG Stuttgart…, Urteil vom 06.10.2010 - 4 U 106/10, Stuttgart 21, Rn. 140; jew. zit. nach juris).

  Dass weder dies noch die vorbezeichnete Formensprache oder die Fassadengestaltung, die insbesondere dem vorbekannten Stil der Beklagten als Architekten selbst entsprechen, neu sind, noch die Idee, mit Gebäuden eine abschirmende Abgrenzung zu einer benachbarten Geräuschquelle zu schaffen, steht der Annahme einer erheblichen Gestaltungshöhe nicht entgegen, denn auch die Verwendung allgemein bekannter, gemeinfreier Gestaltungselemente kann urheberrechtsschutzfähig sein, wenn dadurch eine besondere eigenschöpferische Wirkung und Gestaltung erzielt wird (BGH, Urteil vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, juris Rn. 17).

• BGH, 09.11.2011 - I ZR 216/10

  Grenzen postmortalen Urheberrechtsschutzes: Interessenabwägung bei …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  In die Abwägung einzustellen sind zu Gunsten des Eigentümers des Weiteren auch wirtschaftliche Gesichtspunkte, Modernisierungsinteressen und auch Allgemeininteressen, sofern diese zugleich eigene Interessen des Eigentümers sind (BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21, juris).

  Dies widerspricht zugleich dem - ihren eigenen satzungsmäßigen Aufgaben gleichgerichteten und insoweit zu berücksichtigenden - öffentlichen Interesse (vgl. BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21, juris) an der Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum.

  Ob daneben noch andere, den Urheber gegebenenfalls weniger beeinträchtigende Lösungen denkbar sind, ist hierfür nicht von entscheidender Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21;… Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 99/17, PHaradise, Rn. 47; jew. zit. nach juris).

  Dies gilt unabhängig von der Gestaltungshöhe des betreffenden Werks (BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21, juris).

  Denn öffentliche Interessen an der Veränderung können nur dann in die nach dem UrhG vorzunehmende Interessenabwägung einzubeziehen sein, wenn diese zugleich eigene Interessen des Eigentümers sind (BGH, Beschluss 09.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21).

• BGH, 29.04.1970 - I ZR 30/69

  Bühnenauffassung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  (2) Für die Abwägung lassen sich keine starren, allgemeingültigen Richtlinien aufstellen, welche Änderungen nach Treu und Glauben zu gestatten sind (BGHZ 55, 1, Maske in Blau, juris Rn. 57).

  Es ist insoweit insbesondere zu prüfen, ob es zu einer den Urheber in seinen berechtigten urheberpersönlichkeitsrechtlichen Belangen entscheidenden Beeinträchtigung durch die Entstellung des Werks oder durch die Veränderung des Werks in seinen wesentlichen Zügen und in seinem wesentlichen künstlerischen Aussagegehalt kommt (BGH…, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 26; BGHZ 55, 1, Maske in Blau, juris Rn. 57), hingegen ist der Eingriff eher zu dulden, wenn Gesamtcharakter, Grundkonzeption und künstlerische Substanz des Werks erhalten bleiben.

  Die Pläne der Klägerin berühren deshalb bezogen auf das Gesamtensemble das Interesse der Beklagten, sich und ihrem Werk nicht fremde Gestaltungen zurechnen lassen zu müssen (vgl. BGH…, Urteil vom 01.10.1998 - I ZR 104/96, Treppenhausgestaltung, juris Rn. 30) und könnten in Konflikt geraten zu dem dem Urheberrecht als Herrschaftsmacht des schöpferischen Menschen über sein Geisteswerk immanenten Änderungsverbot, das dem Schutz der persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers dient, darüber zu bestimmen, in welcher Gestalt seine Schöpfung an die Öffentlichkeit treten soll und in welcher individuellen Gestaltung das von ihm geschaffene Werk der Mit- und Nachwelt zugänglich gemacht wird (BGHZ 55, 1 - Maske in Blau, juris Rn. 56;… BGHZ 62, 331 - Schulerweiterung, juris Rn. 24 RGZ 79, 397, 399 - Freskogemälde).

  (3) Anhand der vorgelegten Dokumentationen und auf Grundlage der Inaugenscheinnahme durch den Senat lässt sich nicht feststellen, dass der von der Klägerin beabsichtigte Abriss des T.-hauses zum Zwecke einer Neubebauung zu einer die Beklagten in ihren berechtigten urheberpersönlichkeitsrechtlichen Belangen entscheidend beeinträchtigenden Entstellung des Werks oder zu einer Veränderung des Gesamtwerks in seinen wesentlichen Zügen und in seinem wesentlichen künstlerischen Aussagegehalt führt (BGH…, Urteil vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 26; BGHZ 55, 1, Maske in Blau, juris Rn. 57).

• BGH, 21.02.2019 - I ZR 99/17

  Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Die Vernichtung betrifft das Urheberpersönlichkeitsrecht in besonderer Weise, weil sie das Fortwirken des Werks (als Ausdruck der Persönlichkeit seines Schöpfers) vereitelt bzw. erschwert (vgl. BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim], Rn. 27 ff., I ZR 99/17, PHaradise, Rn. 26, und I ZR 15/18 - Minigolfanlage, Rn 13 ff.; jew. zit. nach juris); durch die Vernichtung wird "das geistige Band zwischen dem Urheber und seinem Werk durchschnitten" (…Erdmann, in FS Piper, 1996, S. 655, 674).

  Von Relevanz ist dabei, ob es sich um einen Gegenstand der zweckfreien Kunst handelt oder ob er als angewandte Kunst einem Gebrauchszweck dient (BGH, Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 99/17, PHaradise, juris Rn. 39), sowie der individuelle Schöpfungsgrad, der Rang des Werks (BGH…, Urteil vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, juris Rn. 27).

  Deshalb tritt das Interesse des Urhebers am Fortbestehen eines Bauwerks in aller Regel hinter die Interessen des Gebäudeeigentümers an einer anderweitigen Gebäudenutzung und einer damit einhergehenden Zerstörung des Kunstwerks zurück, sofern sich nicht aus den Umständen des Einzelfalles etwas anderes ergibt (…BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim], juris Rn. 42; vom 21.02.2019 - I ZR 99/17, PHaradise, juris Rn. 40;… Schricker/Loewenheim, a.a.O. Rn. 40).

  Ob daneben noch andere, den Urheber gegebenenfalls weniger beeinträchtigende Lösungen denkbar sind, ist hierfür nicht von entscheidender Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10, Stuttgart 21; Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 99/17, PHaradise, Rn. 47; jew. zit. nach juris).

• BGH, 21.02.2019 - I ZR 98/17

  HHole (for Mannheim) - Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Als fachspezifischer Spruchkörper kommt den Mitgliedern des Senats deshalb hinreichender Sachverstand zu, um die Schutzfähigkeit und Eigentümlichkeit des Bauwerks zu bewerten (vgl. BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim] Urteil vom 29.04.2021 - I ZR 193/20, Zugangsrecht für Architekten, Rn. 51;… BGHZ 25, 55 - Ledigenheim, Rn. 27;… 62, 331 - Schulerweiterung, Rn. 30; jew. zit. nach juris).

  Die Vernichtung betrifft das Urheberpersönlichkeitsrecht in besonderer Weise, weil sie das Fortwirken des Werks (als Ausdruck der Persönlichkeit seines Schöpfers) vereitelt bzw. erschwert (vgl. BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim], Rn. 27 ff., I ZR 99/17, PHaradise, Rn. 26, und I ZR 15/18 - Minigolfanlage, Rn 13 ff.; jew. zit. nach juris); durch die Vernichtung wird "das geistige Band zwischen dem Urheber und seinem Werk durchschnitten" (…Erdmann, in FS Piper, 1996, S. 655, 674).

  Deshalb tritt das Interesse des Urhebers am Fortbestehen eines Bauwerks in aller Regel hinter die Interessen des Gebäudeeigentümers an einer anderweitigen Gebäudenutzung und einer damit einhergehenden Zerstörung des Kunstwerks zurück, sofern sich nicht aus den Umständen des Einzelfalles etwas anderes ergibt (BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim], juris Rn. 42;… vom 21.02.2019 - I ZR 99/17, PHaradise, juris Rn. 40;… Schricker/Loewenheim, a.a.O. Rn. 40).

  Vielmehr hat sie für ihre Entscheidung, das T.-haus abzureißen, sachliche Gründe angeführt (vgl. dazu BGH, Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim], juris Rn. 44):.

• BGH, 02.10.1981 - I ZR 137/79

  Urheberrechtsschutzfähigkeit einer Kirchen-Innenraumgestaltung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Die notwendigen Feststellungen erfolgen nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (…BGH, a.a.O.; Urteile vom 01.10.1981 - I ZR 137/79, Kirchenraum-Innengestaltung; vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.09.2015 - I-20 U 75/14;… 20 U 75/14, Rn. 44; jew. zit. nach juris), maßgeblich sind nicht die ästhetischen Feinheiten, die ein auf dem gleichen Fachgebiet arbeitender Fachmann herausfühlt (…BGHZ 25, 55, Ledigenheim, juris Rn. 27).

  Das T.-haus ist damit insgesamt nicht das Ergebnis eines rein handwerklichen oder routinemäßigen Bauens, vielmehr ragt die gefundene Lösung aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens hinaus und geht über die bloße Bewältigung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung einschlägiger, durch den Gebrauchszweck vorgegebener Gestaltungen hinaus (vgl. BGH, Urteile vom 02.10.1981 - I ZR 137/79, Kirchen-Innenraumgestaltung; vom 08.02.1980 - I ZR 32/78, Architektenwechsel; vom 10.12.1987 - I ZR 198/85, Vorentwurf II; OLG Karlsruhe, Urteil vom 03.06.2013 - 6 U 72/12; jew. zit. nach juris).

  Zwar findet die Sachherrschaft wiederum ihre Grenze dort, wo sie Urheberrechte verletzt, denn das urheberrechtliche Änderungsverbot gilt grundsätzlich auch gegenüber dem Eigentümer des Werkoriginals (BGH, Urteile vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, juris Rn 23; vom 02.10.1981 - I ZR 137/79, Rn. 24, Kirchen-Innenraumgestaltung, juris Rn. 24).

  Auch diese sind für die Beurteilung, ob eine entscheidende Entstellung bzw. eine Veränderung des Werks in seinen wesentlichen Zügen bzw. in seinem wesentlichen künstlerischen Aussagegehalt zu besorgen sind, heranzuziehen (BGH, Urteil vom 02.10.1981 - I ZR 137/79, Kirchenraum-Innengestaltung, juris Rn. 20).

• OLG Düsseldorf, 08.09.2015 - 20 U 75/14

  Ansprüche eines Architekten wegen Verletzung des Urheberrechts an einem Gebäude

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Dabei ist nicht maßgebend, dass die dem zwischen den Parteien ursprünglich abgeschlossenen Vertrag zugrundeliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Ziff. 9 bestimmen: "Dem Architekten verbleiben alle Rechte, die ihm nach dem Urheberrechtsgesetz zustehen" (K8), denn die Schutzfähigkeit eines Werks ist der Disposition der Parteien entzogen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.09.2015 - I-20 U 75/14, juris Rn. 45).

  Die notwendigen Feststellungen erfolgen nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (…BGH, a.a.O.; Urteile vom 01.10.1981 - I ZR 137/79, Kirchenraum-Innengestaltung; vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.09.2015 - I-20 U 75/14; 20 U 75/14, Rn. 44; jew. zit. nach juris), maßgeblich sind nicht die ästhetischen Feinheiten, die ein auf dem gleichen Fachgebiet arbeitender Fachmann herausfühlt (…BGHZ 25, 55, Ledigenheim, juris Rn. 27).

  Auch die Annahme eines hohen individuellen Schöpfungsgrades darf aber nicht dazu führen, dass Änderungen generell ausgeschlossen sind, weil ansonsten die zur Lösung des dargelegten Interessenkonflikts vorzunehmende Abwägung obsolet wäre und dies quasi zu einer enteignungsähnlichen Situation beim Werkeigentümer führen würde (OLG Stuttgart…, Urteil vom 06.10.2010 - 4 U 106/10, Stuttgart 21 Rn. 136; OLG Düsseldorf Urteil vom 08.09.2015, I-20 U 75/14, Rn. 60; jew. zit. nach juris).

• BGH, 27.06.1957 - III ZR 165/56

  Bebauungsfrist bei Siedlungsenteignung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Die notwendigen Feststellungen erfolgen nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (…BGH, a.a.O.; Urteile vom 01.10.1981 - I ZR 137/79, Kirchenraum-Innengestaltung; vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.09.2015 - I-20 U 75/14;… 20 U 75/14, Rn. 44; jew. zit. nach juris), maßgeblich sind nicht die ästhetischen Feinheiten, die ein auf dem gleichen Fachgebiet arbeitender Fachmann herausfühlt (BGHZ 25, 55, Ledigenheim, juris Rn. 27).

  Als fachspezifischer Spruchkörper kommt den Mitgliedern des Senats deshalb hinreichender Sachverstand zu, um die Schutzfähigkeit und Eigentümlichkeit des Bauwerks zu bewerten (…vgl. BGH, Urteile vom 21.02.2019 - I ZR 98/17, HHole [for Mannheim] Urteil vom 29.04.2021 - I ZR 193/20, Zugangsrecht für Architekten, Rn. 51; BGHZ 25, 55 - Ledigenheim, Rn. 27;… 62, 331 - Schulerweiterung, Rn. 30; jew. zit. nach juris).

  Bereits dieser Anpassung an das Gelände kommt eine ästhetische Wirkung zu (vgl. BGHZ 25, 55, Ledigenheim, juris Rn. 22f.).

• OLG Stuttgart, 06.10.2010 - 4 U 106/10

  Urheberrechtsverletzung: Ansprüche eines Miterben des Architekten des Stuttgarter …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 22.10.2024 - 6 U 58/22

  Auch die Annahme eines hohen individuellen Schöpfungsgrades darf aber nicht dazu führen, dass Änderungen generell ausgeschlossen sind, weil ansonsten die zur Lösung des dargelegten Interessenkonflikts vorzunehmende Abwägung obsolet wäre und dies quasi zu einer enteignungsähnlichen Situation beim Werkeigentümer führen würde (OLG Stuttgart, Urteil vom 06.10.2010 - 4 U 106/10, Stuttgart 21 Rn. 136;… OLG Düsseldorf Urteil vom 08.09.2015, I-20 U 75/14, Rn. 60; jew. zit. nach juris).

  Auf Seiten des Eigentümers spielen der Gebrauchszweck und die bestimmungsgemäße Verwendung des Bauwerks eine wesentliche Rolle, der Urheber muss mit wechselnden Bedürfnissen des Eigentümers und sich daraus ergebendem Bedarf an Veränderungen rechnen (…BGH, Urteile vom 19.03.2008 - I ZR 166/05, St. Gottfried, Rn. 38;… vom 31.05.1974 - I ZR 10/73, Schulerweiterung, juris Rn. 25f.; OLG Stuttgart, Urteil vom 06.10.2010 - 4 U 106/10, Stuttgart 21, Rn. 140; jew. zit. nach juris).

• BGH, 01.10.1998 - I ZR 104/96

  Umgestaltung eines Werkes der Baukunst (Treppenhaus) durch Einbringung eines …
• BGH, 29.04.2021 - I ZR 193/20

  Wirksamkeit einer in Musterverträgen zugunsten von Architekten verwendeten …
• OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Zwölffamilienhaus - Urheberrechtsschutz: Schutzfähige Gestaltung der Architektur …
• BGH, 29.03.1957 - I ZR 236/55

  Bauwerk und Kunstschutz
• OLG München, 21.12.2000 - 6 U 3711/00

  Vernichtung urhebergeschützter Werke - Bedeutung des verbleibenden Restes
• BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

  Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
• RG, 08.06.1912 - I 382/11

  Urheberrecht des Künstlers am veräußerten Gemälde
• BGH, 21.02.2019 - I ZR 15/18

  Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber
• BGH, 16.09.2008 - VI ZR 244/07

  Rechtsschutzbedürfnis und Feststellungsbedürfnis der Klage eines Theaterverlags …
• BGH, 22.06.1977 - VIII ZR 5/76

  Zulässigkeit der Feststellungsklage des Drittschuldners
• BGH, 10.12.1987 - I ZR 198/85

  "Vorentwurf II"; Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Grundrisses für ein …
• BGH, 14.11.2002 - I ZR 199/00

  Staatsbibliothek
• BGH, 17.07.2012 - XI ZR 198/11

  Rückabwicklung der Finanzierung eines steuersparenden Immobilienerwerbs: …
• BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

  Stahlrohrstuhl II
• BGH, 19.01.1989 - I ZR 6/87

  "Bauaußenkante"; Urheberrechtsschutzfähigkeit einer als Rundbogen gestalteten …
• OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 162/22

  Urheberrechtsschutz einer Moschee Zulässigkeit der nachträglichen Anbringung …
• BGH, 08.02.1980 - I ZR 32/78

  Architektenentwürfe als persönliche geistige Schöpfung im Sinne des …
• BGH, 07.06.1990 - I ZR 191/88

  "Goggolore"; Umfang des Urheberrechts an erkennbar nacherzählten Sagen

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