Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.07.2015 - I-6 U 59/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer der Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 10.03.2015 - 35 O 52/14
- OLG Düsseldorf, 14.07.2015 - I-6 U 59/15
- BGH, 26.11.2015 - III ZB 96/15
- BGH, 28.01.2016 - III ZB 96/15
- LG Düsseldorf, 25.10.2016 - 35 O 52/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.2013 - IV ZR 42/11
Statthaftigkeit der Berufung: Wert der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.07.2015 - 6 U 59/15
Danach muss das Vollstreckungsorgan in der Lage sein, allein mit dem Titel ohne Verwertung der Gerichtsakten oder anderer Urkunden die Vollstreckung durchzuführen (BGH, Urteil vom 27.02.2013 - IV ZR 42/11 NJW-RR 2013, Rz. 17).
- BGH, 28.01.2016 - III ZB 96/15
Verwerfung einer Berufung wegen Nichterreichung der erforderlichen Wertgrenze im …
Die Rechtsbeschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14. Juli 2015 - I-6 U 59/15 - wird als unzulässig verworfen.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.03.2017 - 6 U 59/15 Kart. |
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Kurzfassungen/Presse
- juve.de (Kurzinformation)
Schienenkartell vorm OLG
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 13.03.2015 - 7 O 111/13
- OLG Karlsruhe, 10.03.2017 - 6 U 59/15 Kart.
- BGH, 03.12.2019 - KZR 25/17
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