Rechtsprechung
| OLG München, 17.04.1986 - 6 U 6192/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,8343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 681
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 22.07.2019 - 2 W 1/19
Aussetzung des Anordnungsverfahrens im einstweiligen Rechtsschutz
Es ist allgemein anerkannt, dass die Aussetzung des Anordnungsverfahrens im einstweiligen Rechtsschutz mit der besonderen Eilbedürftigkeit des Verfahrens nicht vereinbar ist (vgl. OLG München MDR 1986, 681;… Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 32. Aufl. 2018, Vor § 916 Rn. 7). - OLG Köln, 04.03.2016 - 19 U 190/12
Aufhebung eines Arrestbefehls wegen veränderter Umstände
Ist die Abweisung noch nicht rechtskräftig, dann kann doch die Glaubhaftmachung des Arrestanspruchs erschüttert sein, wenn eine Prüfung des vorläufig vollstreckbaren Urteils ergibt, dass es rechtlich zutreffend begründet und mit einem Erfolg eines gegen das Urteil eingelegten Rechtsmittels nicht zu rechnen ist (vergleiche BGH…, Urt. vom 12.12.1975, Az. IV ARZ 9/75; Hanseatisches OLG…, Urt. vom 09.11.2000; Az. 3 U 194/00 - beide zitiert nach juris; OLG München, Urt. vom 17.04.1986, Az. 6 U 6192/85 - zitiert nach beck-online;… Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 927 Rn. 6;… Ahrens, Der Wettbewerbsprozeß, 7. Aufl., Kapitel 60 Rn. 30; einschränkend OLG Düsseldorf, Beschluss v. 16.05.1984, Az. 2 W 26/84).
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.