Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 26.01.2022 - 6 U 72/20 |
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 05.03.2020 - 2 O 86/19
- OLG Karlsruhe, 26.01.2022 - 6 U 72/20
- BGH, 14.11.2022 - VIa ZR 286/22
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 27.04.2022 - 6 U 18/21
Bestimmtheit eines Antrags auf Nutzungsentschädigung in Dieselskandal-Fall
Auch dies hat der Senat bereits an anderer Stelle (Urteile vom 26. Januar 2022 - 6 U 128/20, juris Rn. 78 ff und - betreffend die Anknüpfung der AGR-Rate an die Kühlmittel-Solltemperatur - 6 U 72/20 sowie 6 U 169/20, jeweils unveröffentlicht) betreffend ein im Wesentlichen übereinstimmendes Klagevorbringen sinngemäß wie folgt ausgeführt:.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Invaliditätsleistung aus einer Unfallversicherung Vorliegen eines Dauerschadens Berufen des Versicherers auf das Fehlen einer fristgerechten Invaliditätsbescheinigung
Verfahrensgang
- LG Detmold - 2 O 255/19
- OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 30.11.2005 - IV ZR 154/04
Berufung des Versicherers auf die nicht rechtzeitige Feststellung der Invalidität …
Auszug aus OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20
Das Berufen des Versicherers auf das Fehlen einer fristgerechten Invaliditätsbescheinigung ist erst dann treuwidrig, wenn sich aus den eingeholten Auskünften greifbare Anhaltspunkte für den vom Versicherungsnehmer geltend gemachten Dauerschaden ergeben oder wenn der Versicherer von sich aus in umfassendes Gutachten zu den Dauerfolgen einholt (BGH, Urteil vom 30.11.2005, IV ZR 154/04, juris, Rn. 11). - BGH, 08.07.2009 - IV ZR 216/07
Zurückweisung der Revision betreffend die Minderung der Invaliditätsentschädigung …
Auszug aus OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20
Rn. 42 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 08.07.2009, IV ZR 216/07, in der der Bundesgerichthof einen stattgehabten Kreuzbandriss als Gebrechen qualifiziert hat. - OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15
Unfallversicherung - Anforderungen an eine ärztliche Invaliditätsfeststellung
Auszug aus OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20
Rn. 33 Allein die Möglichkeit oder auch Wahrscheinlichkeit einer dauernden Beeinträchtigung reichen nicht, ebenso wenig eine ärztliche Bescheinigung, aus der sich allenfalls die Möglichkeit eines Dauerschadens ergibt (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 27.04.2016, 5 U 36/15, juris, Rn. 36 m.w.N.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.02.2018 - 3 U 235/16 -, juris, m.w.N.). - OLG Frankfurt, 05.02.2018 - 3 U 235/16
Unfallversicherung - Anforderungen fristwahrende Invaliditätsfeststellung
Auszug aus OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20
Rn. 33 Allein die Möglichkeit oder auch Wahrscheinlichkeit einer dauernden Beeinträchtigung reichen nicht, ebenso wenig eine ärztliche Bescheinigung, aus der sich allenfalls die Möglichkeit eines Dauerschadens ergibt (vgl. OLG Saarbrücken…, Urteil vom 27.04.2016, 5 U 36/15, juris, Rn. 36 m.w.N.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.02.2018 - 3 U 235/16 -, juris, m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".