Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 02.10.2012 - 6 U 83/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,32223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 301
Zulässigkeit eines Teilurteils - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zulässigkeit eines Teilurteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unzulässigkeit eines Teilurteils bei Gefahr unterschiedlicher Beurteilung im Schlussurteil
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 25.11.2011 - 3 O 100/10
- OLG Brandenburg, 02.10.2012 - 6 U 83/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 48/88
Zulässigkeit eines Teilurteils; Hinzuziehung eines Sachverständigen bei der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.10.2012 - 6 U 83/11
Dabei ist der Erlass eines Teilurteils bereits dann unzulässig, wenn sich die Gefahr widersprechender Entscheidungen durch die abweichende Beurteilung eines Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug ergeben kann (st. Rechtsprechung, vgl. BGHZ 107, 236; BGHZ 139, 116; BGH NJW 1997, 453; NJW 2009, 1824;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., § 301 Rn. 7). - BGH, 24.06.1998 - IV ZR 159/97
Aufhebung des Erbverzichts nach dem Tod des Verzichtenden
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.10.2012 - 6 U 83/11
Dabei ist der Erlass eines Teilurteils bereits dann unzulässig, wenn sich die Gefahr widersprechender Entscheidungen durch die abweichende Beurteilung eines Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug ergeben kann (st. Rechtsprechung, vgl. BGHZ 107, 236; BGHZ 139, 116; BGH NJW 1997, 453; NJW 2009, 1824;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., § 301 Rn. 7). - BGH, 21.01.2009 - XII ZR 21/07
Zulässigkeit der Beendigung der Klage eines Mieters auf Feststellung der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.10.2012 - 6 U 83/11
Dabei ist der Erlass eines Teilurteils bereits dann unzulässig, wenn sich die Gefahr widersprechender Entscheidungen durch die abweichende Beurteilung eines Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug ergeben kann (st. Rechtsprechung, vgl. BGHZ 107, 236; BGHZ 139, 116; BGH NJW 1997, 453; NJW 2009, 1824;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., § 301 Rn. 7). - BGH, 26.09.1996 - X ZR 48/95
Zulässigkeit eines Teilurteils über eine Widerklage im Werklohnprozeß
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.10.2012 - 6 U 83/11
Dabei ist der Erlass eines Teilurteils bereits dann unzulässig, wenn sich die Gefahr widersprechender Entscheidungen durch die abweichende Beurteilung eines Rechtsmittelgerichts im Instanzenzug ergeben kann (st. Rechtsprechung, vgl. BGHZ 107, 236; BGHZ 139, 116; BGH NJW 1997, 453; NJW 2009, 1824;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., § 301 Rn. 7).
- LG Dortmund, 08.06.2022 - 8 O 7/20 24) Soweit die Beklagtenseite die Echtheit der Unterschriften auf den Abtretungsurkunden mit Nichtwissen bestritten hat, dürfte dies zulässig sein (vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 02.10.2012 - 6 U 83/11, Rn 41 sowie zum Ganzen auch BGH VI ZR 337/18).
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.