Rechtsprechung
| VGH Hessen, 07.02.1991 - 6 UE 2453/89 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VGH Hessen, 07.02.1991 - 6 UE 2453/89
- BVerwG, 04.06.1991 - 6 ER 400.91
Wird zitiert von ...
- VGH Hessen, 28.11.1991 - 6 UE 243/85
Falsch beantwortete fehlerhafte Frage in einer pharmazeutischen Prüfung; …
Ebenso wie eine Verzögerung der Klageerhebung kann nach dem auch im öffentlichen Recht geltenden Grundsatz von Treu und Glauben eine übermäßig verzögerte Fortsetzung des Verfahrens zur Verwirkung führen, wenn anzunehmen ist, daß der Fortfall des Ruhensgrundes den Beteiligten seit längerer Zeit bekannt war, und die Fortsetzung erst zu einem Zeitpunkt betrieben wurde, in dem die anderen Verfahrensbeteiligten nach den Umständen des Falles nicht mehr mit einer Fortsetzung rechnen mußten (vgl. zur Verwirkung des Klagerechts Bundesverfassungsgericht, Beschluß vom 26. Januar 1972 - 2 BvR 255/67 - BVerfGE 32, 305 (308); BVerwG, Beschluß vom 12. August 1987 - 4 N 3.86 - DVBl. 1987, 1276; Hess. VGH, Urteil vom 3. Februar 1981 - 2 OE 50/79 - NJW 1981, 2315; und vom 7. Februar 1991 - 6 UE 2453/89 - BayVGH, Urteil vom 22. Juli 1982 - Nr. 20 B 82 A.2693 - BayVBl. 1984, 47).
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