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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 29.03.2006 - 6 UE 2874/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,81575
VGH Hessen, 29.03.2006 - 6 UE 2874/04 (https://dejure.org/2006,81575)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.03.2006 - 6 UE 2874/04 (https://dejure.org/2006,81575)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. März 2006 - 6 UE 2874/04 (https://dejure.org/2006,81575)
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Wird zitiert von ... (21)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2007 - 13 S 451/06

    Wiederaufgreifensanspruch bei bestandskräftiger Ausweisungsverfügung gegen einen …

    Die Unwirksamkeit der Verfügung hat der Kläger in Anlehnung an die Rechtsprechung des Hess. VGH und des OVG Berlin (im einzelnen siehe dazu unten) in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat ausdrücklich als Klagegrund geltend gemacht, und es ist anerkannt, dass bei einem unwirksamen - oder: wie hier allenfalls unwirksam gewordenen - Verwaltungsakt eine (klarstellende) behördliche Rücknahme des Verwaltungsakts möglich und aus Gründen der Beseitigung des Rechtsscheins gegebenenfalls auch erforderlich ist (siehe dazu Kopp/Ramsauer, VwVfG, 2003, Rn 19a zu § 48; siehe auch Bay. VGH, Urteil vom 12.10.1989 - 26 B 86.02944 -, NVwZ-RR 1991, 117; Hess. VGH, Urteil vom 29.3.2006 - 6 UE 2874/04 - juris und BSG, Urteil vom 23.2.1989 - NVwZ 1989, 902).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.06.2007 - 13 S 1045/07

    Rücknahme einer bestandskräftigen Ausweisungsverfügung; Verstoß gegen …

    Zwar ist es in der Rechtsprechung anerkannt, dass bei einem unwirksamen - oder: wie hier allenfalls unwirksam gewordenen -Verwaltungsakt eine klarstellende behördliche Rücknahme des Verwaltungsakts möglich und aus Gründen der Beseitigung des Rechtsscheins gegebenenfalls auch erforderlich sein kann (vgl. hierzu Bay. VGH, Urteil vom 12.10.1989 - 26 B 86.02944 -, NVwZ-RR 1991, 117; Hess. VGH, Urteil vom 29.3.2006 - 6 UE 2874/04 - juris;… Urteil des Senats vom 24.1.2007, a.a.O.).
  • VG Köln, 14.03.2013 - 16 K 1112/11

    Einstufung einer in den Nebenbestimmungen eines Zuwendungsbescheids enthaltenen, …

    Rn. 60 vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 29. März 2006 - 6 UE 2874/04 -, Juris.
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