Rechtsprechung
| OLG Jena, 15.02.1999 - 6 W 102/99 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91
Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung
Auszug aus OLG Jena, 15.02.1999 - 6 W 102/99
Für die Bemessung des Ordnungsgeldes ist daher auf den Unwertgehalt der Verletzungshandlung abzustellen; daneben soll die Bemessung bewirken, dass die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, so dass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (BGH NJW 1994, 45, 46).
- OLG Jena, 04.03.2005 - 9 W 655/04
Getarnte Werbung in Printartikeln
Für die vom Gericht nach pflichtgemäßen Ermessen vorzunehmende Bemessung sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls, insbesondere der mit dem Ordnungsmittel verfolgte Zweck ausschlaggebend (vgl. Senat Beschl. vom 15.02.1999 Az. 6 W 102/99).
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