Rechtsprechung
| OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,54825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Aktivlegitimation im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Aktivlegitimation im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG
Verfahrensgang
- LG Köln, 13.08.2015 - 213 O 91/15
- LG Köln, 04.09.2015 - 213 O 91/15
- OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 269
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- OLG Köln, 21.10.2008 - 6 Wx 2/08
Gewerbliches Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Dabei bezieht sich das Erfordernis der Offensichtlichkeit in § 101 Abs. 2 UrhG neben der Rechtsverletzung auch auf die Zuordnung dieser Verletzung zu den begehrten Verkehrsdaten (Senat, GRUR-RR 2009, 9, 11 - Ganz anders; GRUR-RR 2012, 335). - OLG Köln, 07.10.2013 - 6 W 84/13
Begriff und Ermittlung der offensichtlichen Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs. …
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Die J GmbH und das von ihr eingesetzte Ermittlungssystem sind dem Senat bereits aus früheren Verfahren bekannt (s. z.B. Beschluss vom 07.10.2013, 6 W 84/13, MMR 2014, 68 - Life of Pi; Beschluss vom 01.08.2014, 6 W 114/14; Beschluss vom 16.08.2013, 6 W 126/13; Beschluss vom 21.09.2012, 6 W 190/12). - OLG München, 04.07.2011 - 6 W 496/11
Urheberrechtsverletzung: Zulässigkeit der Ermittlung von Tauschbörsenteilnehmern …
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Der Rechteinhaber darf sich bei der Überwachung der Filesharing-Systeme zur Ermittlung etwaiger Urheberrechtsverletzungen auch der Hilfe privater Unternehmen - wie im vorliegenden Fall der J GmbH - bedienen (s. OLG München, ZUM 2011, 865 - juris Tz. 6). - OLG Köln, 03.07.2012 - 6 W 100/12
Anforderungen an den Nachweis von Rechtsverletzungen in Internettauschbörsen
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Die Zuordnung der Rechtsverletzung zu den Verkehrsdaten ist nicht nachträglich durch einen Sachverständigen zu überprüfen, auch Mittel der Glaubhaftmachung - wie die hier vorgelegten eidesstattlichen Versicherungen der Ermittler Dr. Q und T vom 13.08.2015 - reichen aus, wenn ihre Würdigung im Ergebnis so eindeutig ist, dass eine ungerechtfertigte Belastung der Anschlussinhaber ausgeschlossen erscheint (s. Senat, GRUR 2013, 67 - The Disco Boys. Juris-Tz. 4).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.