Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.02.1990 - 6 W 12/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,19019
OLG Köln, 19.02.1990 - 6 W 12/90 (https://dejure.org/1990,19019)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.02.1990 - 6 W 12/90 (https://dejure.org/1990,19019)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Februar 1990 - 6 W 12/90 (https://dejure.org/1990,19019)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,19019) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • afp 1991, 440
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Nürnberg-Fürth, 02.03.2011 - 3 O 5593/10

    Anonyme Titelschutzanzeige durch Rechtsanwalt: Störerhaftung bei Aufgabe einer …

    Zu berücksichtigen ist dabei, dass eine strafbewehrte Unterlassung vorliegend nicht gefordert werden kann, da bei der Titelschutzanzeige nur eine Erstbegehungsgefahr anzunehmen ist (vgl. Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 15, RZ. 140 sowie OLG Köln, Beschluss vom 19.02.1990, Az. 6 W 12/90 - Sex Press - und Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Auflage, § 12, Rz. 1.6).

    Nachdem die Beklagten die Anzeige ohne die Nennung des Namens desjenigen aufgegeben hatte, für den sie den Titel in Anspruch nehmen, und auch nicht zur Namensnennung bereit war, kann die Klägerin die Beklagte selbst auf Unterlassung in Anspruch nehmen (siehe etwa OLG Köln, Beschluss vom 19.02.1990, Az. 6 W 12/90 - Sex Press, OLG Hamburg NJWE-WettbR 2000, 217 - Superweib).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht