Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.07.2004 - 6 W 182/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,60871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 07.10.2003 - 6 O 110/02
- OLG Frankfurt, 20.07.2004 - 6 W 182/03
- OLG Frankfurt, 20.07.2004 - 6 W 182/03 Anmerkung: Die Entscheidung
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 24.05.2012 - 6 U 103/11
Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichung; Herabsetzung des …
Im Übrigen hat der Senat bereits entschieden, dass der Kernbereich des Verbots einer in deutscher Sprache geäußerten Behauptung auch durch andere Sprachfassungen verletzt sein kann, wenn die Aussage mit der verbotenen inhaltlich zumindest hinsichtlich des Teils übereinstimmt, auf den das Verbot ausweislich der Urteilsbegründung gestützt ist (Senat vom 20.7. 2004 - 6 W 182/03). - OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22
Wettbewerbswidrige Äußerung in Video Wettbewerbsverstoß durch Verkäufer von …
Demgegenüber sind die Oberlandesgerichte Frankfurt am Main (Beschluss vom 20.07.2004, BeckRS 2012, 19253) und Hamburg (Urteil vom 20.12.2007, BeckRS 2009, 12212) ohne weitere Begründung von einer Kerngleichheit inhaltsgleicher Aussagen in der englischen und deutschen Sprache ausgegangen.
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.