Rechtsprechung
| OVG Saarland, 30.11.1998 - 6 W 3/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Professoren; Bestimmung von Ort und Zeit ; Dienstaufgaben; Vorlesungszeit; Grundsätzliche Präsenzpflicht; Lehrverpflichtung
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 27.03.1998 - 7 K 1/97
- OVG Saarland, 30.11.1998 - 6 W 3/98
Papierfundstellen
- NJW 1999, 2298 (Ls.)
- NVwZ 1999, 563
Wird zitiert von ... (2)
- VG Magdeburg, 28.08.2023 - 15 B 36/22
Vorläufige Dienstenthebung eines Universitätsprofessors; Einbehalt von Teilen der …
Das Disziplinargericht hat keinen Zweifel daran, dass der Professor als Beamter diese Lehrverpflichtung auch selbst in Person zu erfüllen hat und nicht delegieren darf (so bereits zum Antragsteller: VG Halle, Beschl. v. 15.03.2021, 5 B 121/21 ; vgl. auch: VGH Baden-Württb., Urteil v. 20.12.2022, 9 S 3751/21; OVG Saarland, Beschluss v. 30.11.1998, 6 W 3/98; alle juris). - VG Düsseldorf, 29.04.2024 - 13 K 8242/21 Rn. 28 Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30. November 1998 - 6 W 3/98 -, juris, Rz. 16; ferner Thieme, a.a.O.
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 03.03.1998 - 6 W 3/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Anwaltsblatt
§ 91 ZPO
- anwaltsblatt-datenbank.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1999, 1195 (Ls.)
- NJW-RR 1999, 437
- AnwBl 1998, 541
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 17.02.1995 - 1 BvR 697/93
Erstattungs von Schreibauslagen im Verfassungsbeschwerde-Verfahren
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.03.1998 - 6 W 3/98
Daß das BVerfG die Erstattungsfähigkeit von in einem Verfassungsbeschwerdeverfahren angefallenen Schreibauslagen verneint (BVerfG NJW 1996, 382), veranlaßt den Senat nicht zu einer anderen Beurteilung.
- OLG Düsseldorf, 10.07.2001 - 10 W 67/01
Kostenfestsetzung - Reisekosten und Kopierkosten des postulationsfähigen Anwalts
Der Senat ist vielmehr wie das OLG Koblenz (JurBüro 1999, 300; RPfleger 2001, 373, 374) der Auffassung, dass die Kosten notwendiger Ablichtungen, die im Einverständnis mit dem Auftraggeber gefertigt worden sind, grundsätzlich zu erstatten sein (so auch OLG Karlsruhe JurBüro 1998, 596; OLG Brandenburg JurBüro 1996, 259). - OLG Stuttgart, 23.05.2000 - 8 W 236/00
Zur Erstattungsfähigkeit von Fotokopiekosten
Die gegenteilige Auffassung (aus neuerer Zeit zB OLG Karlsruhe JurBüro 1998, 596 = AnwBl 1998, 541; OLG Koblenz JurBüro 1999, 300; Enders, JurBüro 1999, 281 ff mwNw) hält der Senat nicht (mehr) für überzeugend. - OLG Karlsruhe, 04.03.2002 - 6 W 4/02
Rechtsanwaltskosten: Erstattungsfähigkeit der Fotokopiekosten für Anlagen zu …
Insbesondere in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes sind vollständige Kopien über die zugrundeliegenden tatsächlichen Vorgänge, insbesondere die Ausgestaltung der angegriffenen Ausführungsformen oder der Werbung, und vorangegangenen Entscheidungen im Erteilungs-, Einspruchs-, Löschungs oder Nichtigkeitsverfahren für eine sachgerechte richterliche Beurteilung unerlässlich (vgl. Senat OLGR Karlsruhe 1998, 304 = AnwBl 1998, 541 = JurBüro 1998, 596 = NJW-RR 1999, 437; OLG Düsseldorf MittdtschPatAnw 2001, 138).
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Übersicht OLG Karlsruhe
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