Rechtsprechung
| KG, 04.06.2013 - 6 W 63/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Testamentsvollstreckung: Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers geraume Zeit nach dem Erbfall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 2200 Abs. 1
Voraussetzungen der Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen der Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 01.03.2024 - 6 W 85/22
Streitwert für eine Unterlassungsklage wegen fehlender Pflichtangaben nach der …
e) Die in der Sache vom erstinstanzlichen Gericht geteilte Erwägung des Oberlandesgerichts Celle aus dem Jahr 2011, es handele sich um einen leicht zu erkennenden und nachzuweisenden, einfach gelagerten Fall, weshalb dieses den Streitwert gemäß § 12 Abs. 4 UWG aF (idF bis 08.10.2013) auf 5.000 Euro gemindert hat (vgl. OLG Celle…, Beschluss vom 11.11.2022 - 13 W 101/11, juris Rn. 3 ff. [7 f.]), verfängt ebenfalls nicht (vgl. bereits OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 08.07.2013 - 6 W 63/13, juris).
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