Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 30.08.2005 - 6 W 70/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,67456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bemessung der Verfahrensgebühr
Verfahrensgang
- VK Baden-Württemberg, 22.06.2005 - 1 VK 23/05
- OLG Karlsruhe, 30.08.2005 - 6 W 70/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VK Baden-Württemberg, 22.06.2005 - 1 VK 23/05
Erkannte Vergaberechtsverstöße sind unverzüglich zu rügen!
Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.08.2005 - 6 W 70/05
VK Baden-Württemberg, 22.06.2005 - 1 VK 23/05 .Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen die Kostenfestsetzung im Beschluss der Vergabekammer Baden-Württemberg vom 22. Juni 2005 - 1 VK 23/05 - wird zurückgewiesen.
- OLG Frankfurt, 19.09.2016 - 6 W 74/16
Inhalt eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors
Nach der Gegenansicht kann der Unterlassungsschuldner nicht dafür haftbar gemacht werden, dass der - nicht in die eigene Vertriebsstruktur eingegliederte - Großhandel, der vor Zustellung der einstweiligen Verfügung beliefert worden ist, weiterhin Produkte ausgeliefert hat, die von dem Verbot umfasst sind (OLG Hamburg, Beschl. v. 31.3.2003 - 3 W 15/03, juris;… OLG Brandenburg, Urt. v. 30.1.2007 - 6 U 48/06, juris; Senat, Beschl. v. 1.3.2005, 6 W 70/05, unveröffentlicht).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.