Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.12.1984 - 6 WF 626/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,3095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 494a
Papierfundstellen
- MDR 1985, 415
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 16.10.2000 - 13 W 42/00
Kostenentscheidung im selbständigen Beweissicherungsverfahren
Unter bestimmten Voraussetzungen wird auch eine Kostenentscheidung analog § 91 a ZPO für zulässig gehalten (OLG Hamm, MDR 1985, 415). - OLG Frankfurt, 30.10.1995 - 1 W 22/95
Anfechtbarkeit eines Beweisbeschlusses; Ablehnung der Aufhebung eines …
Manche Gerichte wenden in einem solchen Fall § 91 a ZPO an (OLG Hamm, MDR 1985, 415 [OLG Hamm 10.12.1984 - 6 WF 626/84] ; OLG Frankfurt am Main, OLGZ 1993, 441, 442; wohl auch Altenmüller NJW 1976, 92, 97/98). - LG Bonn, 13.10.1994 - 1 OH 13/94
Kostenentscheidung außerhalb von § 494a ZPO?
War aber der Antrag nicht von vorneherein unzulässig, so kann auch nach der bisherigen Rechtsprechung zum selbständigen Beweisverfahren eine Kostenentscheidung nicht ergehen (in diesem Sinne OLG Hamm, MDR 1985, 415;… Zöller-Vollkommer, a. a. O., § 91 a, Rdnr. 58;… Thomas-Putzo, § 494 a, Rdnr. 5), da dies eine materiell-rechtliche Prüfung voraussetzt, für die das selbständige Beweisverfahren nicht gedacht ist.
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.