Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.08.2005 - 6 ZB 03.1698 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VG Würzburg, 18.05.2017 - W 3 K 16.136
Straßenausbaubeitrag und Dauer der beitragsfähigen Maßnahme
Zum einen ist eine Breite von 2, 0 m an sich noch dazu geeignet, einen ordnungsgemäßen Fußgängerverkehr zu gewährleisten (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2005 - 6 ZB 03.1698 - juris Rn. 25).Zum anderen kann hierdurch vermieden werden, dass es aufgrund einer starken Wurzelbildung bei den übrigen Teileinrichtungen zu Schäden kommt (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2005 - 6 ZB 03.1698 - juris Rn. 17).
Hierdurch erfolgen eine Entlastung der Fahrbahn und eine Trennung zwischen ruhendem und fließendem Verkehr (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2005, a.a.O., Rn. 28;… B.v. 26.3.2002 - 6 B 96.3901 - juris Rn. 28).
- VG Würzburg, 18.05.2017 - W 3 K 16.137
Allgemeine Beitragspflicht zur Kostendeckung öffentlicher Einrichtungen
Zum einen ist eine Breite von 2, 0 m an sich noch dazu geeignet, einen ordnungsgemäßen Fußgängerverkehr zu gewährleisten (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2005 - 6 ZB 03.1698 - juris Rn. 25).Zum anderen kann hierdurch vermieden werden, dass es aufgrund einer starken Wurzelbildung bei den übrigen Teileinrichtungen zu Schäden kommt (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2005 - 6 ZB 03.1698 - juris Rn. 17).
Hierdurch erfolgen eine Entlastung der Fahrbahn und eine Trennung zwischen ruhendem und fließendem Verkehr (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2005, a.a.O., Rn. 28;… B.v. 26.3.2002 - 6 B 96.3901 - juris Rn. 28).
- VG Augsburg, 30.08.2012 - Au 2 K 11.936
Eine vor Inkrafttreten eines Bebauungsplans im Innenbereich gelegene bebaubare …
Rn. 33 Auch wenn vorher am Straßenrand Parkmöglichkeiten zur Verfügung standen und in einem Teil der ...straße auch noch bestehen, ist in der Anlegung von Parkbuchten eine der Verkehrssicherheit dienende Maßnahme, die positiven Einfluss auf die Benutzbarkeit der Straße hat, zu sehen (BayVGH vom 11.8.2005 Az. 6 ZB 03.1698 RdNr. 23;… Driehaus a.a.O.). - VG Augsburg, 30.08.2012 - Au 2 K 11.897
Straßenausbaubeitragsrecht Verbesserungsmaßnahme; Herstellung von unselbständigen …
Rn. 33 Auch wenn vorher am Straßenrand Parkmöglichkeiten zur Verfügung standen und vor allem im östlichen Teil der ...straße auch noch bestehen, ist in der Anlegung von Parkbuchten eine der Verkehrssicherheit dienende Maßnahme, die positiven Einfluss auf die Benutzbarkeit der Straße hat, zu sehen (BayVGH vom 11.8.2005 Az. 6 ZB 03.1698 RdNr. 23;… Driehaus a.a.O.).
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