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| VGH Bayern, 14.07.2006 - 6 ZB 04.222 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- VG Augsburg, 19.03.2015 - Au 2 K 14.1729
(Auch) im Bereich der Abrechnungen von Straßen kann vom Entstehen der …
Bei dieser Betrachtungsweise stellen etwaige einzelne Engstellen die Funktionsfähigkeit der Teileinrichtung "Gehweg" nicht durchgreifend in Frage, sondern können ausgeblendet werden (BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 1.9.2009 - 15 A 1102/09 - NVwZ-RR 2009, 939;… U.v. 1.6.1992 - 2 A 660/91 - juris Rn. 24). - VGH Bayern, 23.08.2010 - 6 ZB 09.1394
Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; Prognose; Abschluss des …
Bei der erforderlichen Gesamtbetrachtung der Erschließungsanlage Schondratal führt eine Engstelle aufgrund nahe der Fahrbahn errichteter Gebäude noch nicht zur Funktionsunfähigkeit der Gesamtanlage; vielmehr sind einzelne Engstellen grundsätzlich auszublenden (vgl. BayVGH vom 14.7.2006 Az. 6 ZB 04.222 RdNr. 6). - VG Würzburg, 19.11.2015 - W 3 K 14.1395
Erneuerung von Gehwegen entlang einer Kreisstraße
Bei einer derartigen Gesamtbetrachtung sind etwaige einzelne Engstellen auszublenden (BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris).
- VG Würzburg, 19.11.2015 - W 3 K 14.1393
Erneuerung von Gehwegen entlang einer Kreisstraße
Bei einer derartigen Gesamtbetrachtung sind etwaige einzelne Engstellen auszublenden (BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris). - VG Würzburg, 19.11.2015 - W 3 K 14.1392
Vorauszahlung auf den Straßenausbaubeitrag - Erneuerung von Gehwegen
Bei einer derartigen Gesamtbetrachtung sind etwaige einzelne Engstellen auszublenden (BayVGH, B. v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris). - VG Augsburg, 04.08.2014 - Au 2 S 14.894
Anfechtungsklage, Ausbau, Bauprogramm, Bebauungsplan, Innenbereich, Sperrwirkung, …
Bei dieser Betrachtungsweise stellen etwaige einzelne Engstellen die Funktionsfähigkeit des Gehwegs nicht durchgreifend in Frage, sondern können ausgeblendet werden (BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 1.9.2009 - 15 A 1102/09 - NVwZ-RR 2009, 939;… U.v. 1.6.1992 - 2 A 660/91 - juris Rn. 24). - VG München, 16.09.2014 - M 2 K 14.662
Erschließungsbeitrag; Funktionsfähigkeit einer Erschließungsanlage; …
Welche konkrete Straßenbreite hierfür erforderlich ist, lässt sich nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalles beurteilen, wobei jedoch für die Frage der Funktions(un)fähigkeit einer Erschließungsanlage zunächst eine Gesamtbetrachtung der Erschließungsanlage zu erfolgen hat, bei der einzelne Engstellen grundsätzlich auszublenden sind (vgl. BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris Rn. 6). - VG Würzburg, 12.03.2015 - W 3 K 13.273
Straßenausbaubeitrag; Verbesserung von Gehwegen entlang einer Staatsstraße; …
Bei einer derartigen Gesamtbetrachtung sind etwaige einzelne Engstellen auszublenden (BayVGH, B.v. 14.7.2006 - 6 ZB 04.222 - juris).
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