Rechtsprechung
| VGH Bayern, 02.05.2006 - 6 ZB 05.2699 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 13.11.2012 - 6 BV 09.1555
Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; Grunderwerb als Merkmal der …
Ob eine Unwirksamkeit des § 8 Abs. 4 EBS, wie das Verwaltungsgericht weiter angenommen hat, zur Gesamtunwirksamkeit der Merkmalsregelung führen würde, kann daher dahinstehen (…dazu etwa BVerwG, U.v. 14.8.1987 a.a.O.; BayVGH, B.v. vom 2.5.2006 - 6 ZB 05.2699 - juris ; B.v. 30.5.2005 - 6 ZB 02.2033 - juris ). - VGH Bayern, 22.04.2010 - 6 B 08.1483
Straßenausbaubeitrag; Verbesserung; Abrechnungsgebiet; einheitliche Straße; …
Der fehlerhafte Beschluss hat deshalb auch keine Bindungswirkung für die Beklagte ausgelöst (vgl. BayVGH vom 2.5.2006 Az. 6 ZB 05.2699 - juris - Driehaus, a.a.O., RdNr. 14 zu § 14). - VGH Bayern, 13.02.2015 - 6 B 14.2372
Straßenausbaubeitragsrecht; Abschnittsbildung; Technischer Bauabschnitt; …
Letzteres führt nämlich nicht gleichsam automatisch zu einer abschnittsweisen Zerlegung dieser Einrichtung im Sinn des Art. 5 Abs. 1 Satz 5 Halbs. 1 KAG (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH, U.v. 1.6.2011 - 6 BV 10.2467 - BayVBl 2012, 206/207;… B.v. 14.3.2002 - 6 CS 02.368 - juris Rn. 17; B.v. 2.5.2006 - 6 ZB 05.2699 - juris Rn. 7). - VGH Bayern, 30.09.2009 - 6 CS 09.1808
Erschließungsbeitragsrecht; endgültige Herstellung einer Erschließungsanlage auf …
Dies führt aber nicht gleichsam automatisch zu einer abschnittsweisen Zerlegung der Erschließungsanlage im Sinne des Beitragsrechts mit gänzlich anderen Voraussetzungen und anderer Zielrichtung (BayVGH vom 25.11.2003 - 6 CS 03.1716; vom 2.5.2006 - 6 ZB 05.2699 - jeweils in juris).
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