Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.07.2009 - 6 ZB 07.599 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Vorausleistung; Erschließungsbeitrag; Anbaustraße; Erschlossensein; Heranfahrenkönnen; Einmündungsbereich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 01.03.1991 - 8 C 59.89
Erschließungsbeitragsrecht: Begriff des "Heranfahrenkönnens" an ein Grundstück
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2009 - 6 ZB 07.599
Das Erschlossensein verlangt im vorliegenden Fall eine Erreichbarkeit, bei der mit Kraftwagen auf der Fahrbahn der öffentlichen Straße bis zur Höhe des Grundstücks gefahren und dieses von da aus ohne weiteres betreten werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1991 - 8 C 59.89 - BVerwGE 88, 70/78 f.; BayVGH, B.v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - BayVBl 2007, 310/311). - VGH Bayern, 18.12.2006 - 6 ZB 05.672
Erschließungsbeitragsrecht; historische Straße (verneint); planerische Deckung; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2009 - 6 ZB 07.599
Das Erschlossensein verlangt im vorliegenden Fall eine Erreichbarkeit, bei der mit Kraftwagen auf der Fahrbahn der öffentlichen Straße bis zur Höhe des Grundstücks gefahren und dieses von da aus ohne weiteres betreten werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1991 - 8 C 59.89 - BVerwGE 88, 70/78 f.; BayVGH, B.v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - BayVBl 2007, 310/311).
- VGH Bayern, 28.09.2015 - 6 B 14.606
Erschließungsbeitragsrecht; Erschlossensein; Erreichbarkeit; Heranfahrenkönnen; …
Rn. 21 Herangefahren kann an ein Anliegergrundstück mit Kraftwagen regelmäßig dann' wenn auf der Fahrbahn einer öffentlicher Straße bis zur Höhe dieses Grundstücks mit Personen- und kleineren Versorgungsfahrzeugen gefahren und von da ab (ggf. über einen dazwischen liegenden Gehweg, Radweg oder Seitenstreifen) das Grundstück betreten werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 4.6.1993 - 8 C 33.91 - BVerwGE 92, 304/307 f.;… B.v. 9.1.2013 - 9 B 33.12 - juris Rn. 5; BayVGH' B.v. 23.7.2009 - 6 ZB 07.599 - juris Rn. 4;… B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 11).An der erforderlichen Möglichkeit zum Heranfahren fehlt es aber ausnahmsweise dann, wenn ein auch nur kurzfristiges Anhalten mit Fahrzeugen und Aussteigenlassen auf der Höhe des Grundstücks straßenverkehrsrechtlich unzulässig ist und auch nicht auf das Grundstück gefahren werden (vgl. BayVGH' B.v. 23.7.2009 - 6 ZB 07.599 - juris Rn. 4;… OVG NW' B.v. 30.8.2010 - 15 A 646/07 - juris Rn. 24).
- VGH Bayern, 06.11.2012 - 6 ZB 12.187
Erschließungsbeitragsrecht; (Teil-)Hauptsacheerledigung; Begründung des …
Von einer Engstelle, bei der selbst ein "kurzfristiges Anhalten mit Fahrzeugen auf der Höhe des Grundstücks weder verkehrssicher noch zumutbar möglich" war (vgl. BayVGH, B. v. 23.7.2009 - 6 ZB 07.599 - juris ), kann bei dem rd. - VGH Bayern, 27.07.2016 - 6 B 15.1833
Erschließungsbeitrag und Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten
Rn. 22 Herangefahren werden kann an ein Anliegergrundstück mit Kraftwagen regelmäßig dann, wenn auf der Fahrbahn einer öffentlichen Straße bis zur Höhe dieses Grundstücks mit Personen- und kleineren Versorgungsfahrzeugen gefahren und von da ab (ggf. über einen dazwischen liegenden Gehweg, Radweg oder Seitenstreifen) das Grundstück betreten werden kann (vgl. BVerwG, U. v. 4.6.1993 - 8 C 33.91 - BVerwGE 92, 304/307 f.;… B. v. 9.1.2013 - 9 B 33.12 - juris Rn. 5; BayVGH, B. v. 23.7.2009 - 6 ZB 07.599 - juris Rn. 4;… B. v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 21).
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