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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,29454
VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888 (https://dejure.org/2014,29454)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.09.2014 - 6 ZB 14.888 (https://dejure.org/2014,29454)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. September 2014 - 6 ZB 14.888 (https://dejure.org/2014,29454)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • weka.de (Kurzinformation)

    Grünstreifen zwischen Grundstück und Straße

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (12)

  • VGH Bayern, 06.11.2012 - 6 ZB 12.187

    Erschließungsbeitragsrecht; (Teil-)Hauptsacheerledigung; Begründung des …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Das bloße Betreten bzw. Überqueren des Grünstreifens ist auch ohne dessen Befestigung möglich (BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 10;… B.v. 16.6.2009 - 6 CS 09.757 - juris Rn. 4;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 17 Rn. 75).

    Sie ist auch kein regelnder oder feststellender Verwaltungsakt mit Außenwirkung (BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 8).

    Ein solcher liegt jedoch nicht vor, wenn die gemeindlichen Organe fälschlich davon ausgegangen sind, Erschließungsbeitragsforderungen könnten gegenüber den nördlich an die Steffi-Graf-Straße angrenzenden Grundstücken gar nicht entstehen (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 8;… U.v. 30.11.2006 - 6 B 03.2332 - juris Rn. 31).

  • BVerwG, 01.03.1991 - 8 C 59.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff des "Heranfahrenkönnens" an ein Grundstück

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Herangefahren werden kann in diesem Sinn regelmäßig dann, wenn auf der Fahrbahn einer öffentlichen Straße bis zur Höhe dieses Grundstücks mit Personen- und Versorgungsfahrzeugen gefahren und von da ab das Grundstück - gegebenenfalls über einen Gehweg und/oder Radweg - betreten werden kann (BVerwG, U.v. 1.3.1991 - 8 C 59.89 - BVerwGE 88, 70 ff.).

    Bebauungsrechtlich hängt die Bebaubarkeit des Grundstücks der Klägerin nicht davon ab, dass auf ihnen ein Stellplatz oder eine Garage errichtet und von der Straße aus erreicht werden kann (BVerwG, U.v. 1.3.1991 - 8 C 59.89 - BVerwGE 88, 70/75).

  • VGH Bayern, 23.07.2009 - 8 B 08.1049

    Straßenrechtliche Sondernutzungsgebühren für Schaukasten

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Da die Widmungsfiktion nach dem klaren Wortlaut des Art. 6 Abs. 8 BayStrWG bereits im Zeitpunkt der Verkehrsübergabe eintritt, hat die Eintragung im Bestandsverzeichnis entgegen der Auffassung der Klägerin nur deklaratorische Wirkung (vgl. BayVGH, U.v. 23.7.2009 - 8 B 08.1049 - juris Rn. 25;… Häußler in Zeitler, a.a.O., Art. 6 Rn. 81).
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Rn. 3 Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • BVerwG, 27.09.2006 - 9 C 4.05

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Der Umstand, dass es auch an die Johann-Hengl-Straße grenzt und durch diese bereits über eine (Erst-) Erschließung verfügt, ist außer Betracht zu lassen (sog. Hinwegdenken der Ersterschließung, vgl. BVerwG, U.v. 27.9.2006 - 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378/380; BayVGH, U.v. 14.11.2014 - 6 B 12.704 - BayVBl 2014, 241/243).
  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Rn. 3 Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • VGH Bayern, 14.11.2013 - 6 B 12.704

    Ausschluss der Festsetzung von Erschließungsbeiträgen bei Vorteilslageneintritt …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Der Umstand, dass es auch an die Johann-Hengl-Straße grenzt und durch diese bereits über eine (Erst-) Erschließung verfügt, ist außer Betracht zu lassen (sog. Hinwegdenken der Ersterschließung, vgl. BVerwG, U.v. 27.9.2006 - 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378/380; BayVGH, U.v. 14.11.2014 - 6 B 12.704 - BayVBl 2014, 241/243).
  • BVerwG, 30.01.2013 - 9 C 1.12

    Sprungrevision; Erschließungsanlage; Vorteilsprinzip; Beitragsgerechtigkeit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Rn. 14 e) Keine ernstlichen Zweifel ergeben sich schließlich aus dem Einwand der Klägerin, die Beklagte hätte nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Januar 2013 - 9 C 1.12 - (BVerwGE 46, 1 ff.) die Steffi-Graf-Straße (Abschnitt) nicht getrennt, sondern nur zusammen mit den nach Norden abzweigenden Nebenstraßen als Erschließungseinheit abrechnen dürfen.
  • BVerwG, 25.07.1972 - I WB 127.72

    Haar-Erlaß - § 10 Abs. 4 SG, Art. 1, 2 GG

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Rn. 14 e) Keine ernstlichen Zweifel ergeben sich schließlich aus dem Einwand der Klägerin, die Beklagte hätte nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Januar 2013 - 9 C 1.12 - (BVerwGE 46, 1 ff.) die Steffi-Graf-Straße (Abschnitt) nicht getrennt, sondern nur zusammen mit den nach Norden abzweigenden Nebenstraßen als Erschließungseinheit abrechnen dürfen.
  • VGH Bayern, 16.06.2009 - 6 CS 09.757

    Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; zum Anbau bestimmt; …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.09.2014 - 6 ZB 14.888
    Das bloße Betreten bzw. Überqueren des Grünstreifens ist auch ohne dessen Befestigung möglich (…BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 10; B.v. 16.6.2009 - 6 CS 09.757 - juris Rn. 4;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 17 Rn. 75).
  • VGH Bayern, 30.11.2006 - 6 B 03.2332
  • VGH Bayern, 18.04.2012 - 6 ZB 11.2863

    Straßenausbaubeitragsrecht; nicht gefangenes Hinterliegergrundstück; …

  • VGH Bayern, 26.04.2022 - 8 B 20.1655

    Erfolgreiche Klage auf Duldung der Beseitigung einer öffentlichen Straße, die …

    Rn. 54 Art. 6 Abs. 8 BayStrWG setzt die Verfügungsbefugnis des Straßenbaulastträgers als tatbestandliche Voraussetzung für den Eintritt der Widmungsfiktion bei Verkehrsübergabe voraus (…so ohne nähere Begründung auch BayVGH, B.v. 4.10.2011 - 8 ZB 11.210 - juris Rn. 10; B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 28.09.2015 - 6 B 14.606

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschlossensein; Erreichbarkeit; Heranfahrenkönnen; …

    Es muss also bei der Prüfung des Erschlossenseins durch eine hinzutreten Anbaustraße die dem betreffenden Grundstück bereits durch eine bestehende Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1996 - 8 C 26.94 - NVwZ-RR 1996, 463/465;… U.v. 12.11.2014 - 9 C 4.13 - BVerwGE 150, 308 Rn. 15; BayVGH, B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 9).

    Bauplanungsrechtlich hängt die Bebaubarkeit des Grundstücks der Klägerin nicht davon ab, dass auf ihm ein Stellplatz oder eine Garage errichtet und von der Straße aus erreicht werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1991 - 8 C 59.89 - BVerwGE 88, 70/75; BayVGH, B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 7).

  • VG Karlsruhe, 05.09.2023 - 12 K 3379/22

    Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Verkehrsgrün

    Bei der - wie hier - vorliegenden Bebauung mit einem Einfamilienhaus wird das Überqueren eines zwischen drei und sieben Meter breiten Grünstreifens noch für zumutbar erachtet (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 1. September 1997 - 2 S 661/96 - juris, Rn. 24; vgl. auch Bayerischer VGH…, Urteil vom 5. November 2007 - 6 B 05.2551 - juris, Rn. 22, zu einem zwei bis drei Meter breiten Grünstreifen, sowie Beschlüsse vom 25. September 2014 - 6 ZB 14.888 - juris, Rn. 7, zu einem circa drei Meter breiten Grünstreifen, …und vom 16. Juni 2009 - 6 CS 09.757 - juris, Rn. 3, zu einem circa vier Meter breiten Grünstreifen).
  • VGH Bayern, 26.04.2022 - 8 B 20.1656

    Duldung der Beseitigung öffentlicher Verkehrsflächen - allgemeine Leistungsklage

    Rn. 61 Art. 6 Abs. 8 BayStrWG setzt die Verfügungsbefugnis des Straßenbaulastträgers als tatbestandliche Voraussetzung für den Eintritt der Widmungsfiktion bei Verkehrsübergabe voraus (…so ohne nähere Begründung auch BayVGH, B.v. 4.10.2011 - 8 ZB 11.210 - juris Rn. 10; B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 27.07.2016 - 6 B 15.1833

    Erschließungsbeitrag und Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten

    Es muss also bei der Prüfung des Erschlossenseins durch eine hinzutretende Anbaustraße die dem betreffenden Grundstück bereits durch eine bestehende Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, U. v. 1.3.1996 - 8 C 26.94 - NVwZ-RR 1996, 463/465;… U. v. 12.11.2014 - 9 C 4.13 - juris Rn. 15;… BayVGH, B. v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 17; B. v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 9).
  • VG München, 29.07.2022 - M 28 K 19.2179

    Erschließungsbeitrag bei in den Außenbereich hineinragenden Grundstücksteilen

    Es muss also bei der Prüfung des Erschlossenseins durch eine hinzutretende Anbaustraße die dem betreffenden Grundstück bereits durch eine bestehende Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1996 - 8 C 26.94 - juris;… U.v. 12.11.2014 - 9 C 4.13 - juris Rn. 15;… BayVGH, B.v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 17; B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 9; BayVGH, U.v. 27.7.2016 - 6 B 15.1833 - juris).
  • VG München, 29.07.2022 - M 28 K 19.2413

    Teilweise erfolgreiche Klage gegen die Festsetzung eines Erschließungsbeitrages …

    Es muss also bei der Prüfung des Erschlossenseins durch eine hinzutretende Anbaustraße die dem betreffenden Grundstück bereits durch eine bestehende Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1996 - 8 C 26.94 - juris;… U.v. 12.11.2014 - 9 C 4.13 - juris Rn. 15;… BayVGH, B.v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 17; B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 9; BayVGH, U.v. 27.7.2016 - 6 B 15.1833 - juris).
  • VG München, 29.07.2022 - M 28 K 19.2412

    Erschließungsbeitrag - Übergang Innenbereichsgrundstück in Außenbereich

    Es muss also bei der Prüfung des Erschlossenseins durch eine hinzutretende Anbaustraße die dem betreffenden Grundstück bereits durch eine bestehende Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, U.v. 1.3.1996 - 8 C 26.94 - juris;… U.v. 12.11.2014 - 9 C 4.13 - juris Rn. 15;… BayVGH, B.v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 17; B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 9; BayVGH, U.v. 27.7.2016 - 6 B 15.1833 - juris).
  • VGH Bayern, 18.08.2017 - 6 ZB 17.845

    Erschließungsbeitrag: Streit um im Bauprogramm vorgesehenen Gehweg

    Ein solcher liegt jedoch nicht vor, wenn die gemeindlichen Organe fälschlich davon ausgegangen sind, Erschließungsbeitragsforderungen könnten gar nicht entstehen, weil "die B. Straße beitragsmäßig als "hergestellt" betrachtet" werden könne (vgl. BayVGH, B.v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 12;… B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 8;… U.v. 30.11.2006 - 6 B 03.2332 - juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 12.08.2016 - 6 ZB 15.461

    Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag

    Es muss also bei der Prüfung des Erschlossenseins durch eine hinzutretende Anbaustraße die dem betreffenden Grundstück bereits durch eine bestehende Anbaustraße vermittelte Bebaubarkeit hinweggedacht werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, U. v. 1.3.1996 - 8 C 26.94 - NVwZ-RR 1996, 463/465;… U. v. 12.11.2014 - 9 C 4.13 - juris Rn. 15; BayVGH, U. v. 27.7.2016 - 6 B 15.1833 - ;… B. v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 17; B. v. 25.9.2014 - 6 ZB 14.888 - juris Rn. 9).
  • VG Schleswig, 22.07.2016 - 9 A 144/15

    Unbefahrbare Wohnwege im Ausbaubeitragsrecht; Zusicherung eines bestimmten …

  • VG Ansbach, 29.10.2015 - AN 3 K 15.00720

    Erhebung eines Straßenausbaubeitrags - Erneuerung der Ortsstraße

  • VG Bayreuth, 23.03.2016 - B 4 K 14.675

    Erfolglose Klage gegen Erschließungsbeitrag

  • VG Saarlouis, 13.11.2015 - 3 K 2025/14

    Erschließungsbeitrag: Erschlossensein eines Grundstückes

  • VG Schleswig, 05.10.2015 - 9 B 17/15

    Vorläufiges Rechtsschutzverfahren wegen Straßenausbaubeitrag

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