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Weitere Entscheidung unten: VerfGH Bayern, 31.08.2015

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36   

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https://dejure.org/2015,25082
VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36 (https://dejure.org/2015,25082)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.08.2015 - 6 ZB 15.36 (https://dejure.org/2015,25082)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. August 2015 - 6 ZB 15.36 (https://dejure.org/2015,25082)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bundesbeamtenrecht; Untersuchungsanordnung; Begründung; erhebliche Krankheitsfehltage; Verhältnismäßigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 44 Abs. 6; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 -4
    Feststellung der Dienstfähigkeit eines Patentprüfers durch amtsärztliche Untersuchung i.R.e. Untersuchungsanordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung der Dienstfähigkeit eines Patentprüfers durch amtsärztliche Untersuchung i.R.e. Untersuchungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (17)

  • BVerwG, 10.04.2014 - 2 B 80.13

    Beamter; dauernde Dienstunfähigkeit; Zurruhesetzung; Rechtspfleger; Fehlzeiten; …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Der Beamte muss anhand der Begründung die Auffassung der Behörde nachvollziehen und prüfen können, ob die angeführten Gründe tragfähig sind (BVerwG, B.v. 10.4.2014 - 2 B 80.13 - NVwZ 2014, 892/893 Rn. 8, 9).

    Rn. 16 4. Die Berufung ist auch nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wegen der vom Kläger behaupteten Abweichung des angefochtenen Urteils von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.4.2012 - 2 C 17.10 -, vom 30.5.2013 - 2 C 68.11 - und vom 10.4.2014 - 2 B 80.13 -, abgedruckt jeweils in juris, zuzulassen.

  • VGH Bayern, 27.02.2013 - 6 CE 12.2788

    Bundesbeamtenrecht; ärztliche Untersuchungsaufforderung; dienstlich-persönliche …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Das Verwaltungsgericht hat den Antrag mit Beschluss vom 30. November 2012 - M 21 E 12.4485 - abgelehnt; die hiergegen gerichtete Beschwerde blieb ohne Erfolg (BayVGH, B.v. 27.2.2013 - 6 CE 12.2788).

    Wie der Senat bereits im Eilverfahren (B.v. 27.2.2013 - 6 CE 12.2788 -) ausgeführt hat, trägt allein die - wenn auch schlagwortartige - Begründung der "erheblichen Ausfallzeiten" die Anordnung der ärztlichen Untersuchung formell und inhaltlich.

  • BVerwG, 03.12.2008 - 4 BN 25.08

    Vertrauensschutz vor Überplanung eines Grundstücks; Rechtswirkungen des …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Auch eine Bezugnahme kann diesen Zweck erfüllen, sofern die Beteiligten das in Bezug genommene Schriftstück kennen oder von ihm ohne Schwierigkeiten Kenntnis nehmen können und sofern sich für sie und das Rechtsmittelgericht aus einer Zusammenschau der Ausführungen in der Bezug nehmenden Entscheidung und dem in Bezug genommenen Schriftstück die für die richterliche Überzeugung maßgeblichen Gründe mit hinreichender Klarheit ergeben (BVerwG, B.v. 3.12.2008 - 4 BN 25.08 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 16.04.2012 - 4 B 29.11

    Darlegungslast der Gemeinde für Unwirksamkeit einer früheren Fassung eines …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Ein Gericht verletzt seine Aufklärungspflicht grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die eine anwaltlich vertretene Partei nicht ausdrücklich beantragt hat (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - BayVBl 2012, 640;… BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 06.11.2012 - 6 ZB 12.187

    Erschließungsbeitragsrecht; (Teil-)Hauptsacheerledigung; Begründung des …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Ein Gericht verletzt seine Aufklärungspflicht grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die eine anwaltlich vertretene Partei nicht ausdrücklich beantragt hat (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - BayVBl 2012, 640; BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 03.01.2006 - 10 B 17.05

    Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision; Bezugnahme auf tatsächliche …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Diese Möglichkeiten dienen der Entlastung der Verwaltungsgerichte von Formulierungs- und Schreibarbeit bei der Begründung ihrer Entscheidungen in allen Fällen, in denen dieser Zweck - wie hier - ohne Nachteile für den Rechtsschutz des Bürgers erreicht werden kann (…BVerwG, B.v. 13.10.2011 - 3 B 38.11 - juris Rn. 4; B.v. 3.1.2006 - 10 B 17.05 - juris Rn. 3;… Happ in Eyermann, 14. Aufl. 2014, § 117 Rn. 11).
  • BVerwG, 13.10.2011 - 3 B 38.11

    Bezugnahme auf vorausgegangene Entscheidung; Verfahrensfehler

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Diese Möglichkeiten dienen der Entlastung der Verwaltungsgerichte von Formulierungs- und Schreibarbeit bei der Begründung ihrer Entscheidungen in allen Fällen, in denen dieser Zweck - wie hier - ohne Nachteile für den Rechtsschutz des Bürgers erreicht werden kann (BVerwG, B.v. 13.10.2011 - 3 B 38.11 - juris Rn. 4;… B.v. 3.1.2006 - 10 B 17.05 - juris Rn. 3;… Happ in Eyermann, 14. Aufl. 2014, § 117 Rn. 11).
  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 17.10

    Polizeivollzugsbeamter; Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Versetzung in …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Rn. 16 4. Die Berufung ist auch nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wegen der vom Kläger behaupteten Abweichung des angefochtenen Urteils von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.4.2012 - 2 C 17.10 -, vom 30.5.2013 - 2 C 68.11 - und vom 10.4.2014 - 2 B 80.13 -, abgedruckt jeweils in juris, zuzulassen.
  • BVerwG, 30.05.2013 - 2 C 68.11

    Lehrerin, Dienstunfähigkeit; Verweigerung der ärztlichen Begutachtung; formelle …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Rn. 16 4. Die Berufung ist auch nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wegen der vom Kläger behaupteten Abweichung des angefochtenen Urteils von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.4.2012 - 2 C 17.10 -, vom 30.5.2013 - 2 C 68.11 - und vom 10.4.2014 - 2 B 80.13 -, abgedruckt jeweils in juris, zuzulassen.
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2015 - 6 ZB 15.36
    Rn. 3 Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

  • BVerwG, 28.05.1984 - 2 B 205.82

    Einwendungen des Beamten gegen die Rechtmäßigkeit der Untersuchungsanordnung - …

  • VGH Bayern, 19.05.2015 - 6 ZB 14.1841

    Soldatenrecht; Soldat auf Zeit; Entlassung; Anerkennung als …

  • BVerwG, 27.10.2010 - 9 B 93.09

    Materiell-rechtlicher Standpunkt des Berufungsgerichts als Ausgangspunkt für die …

  • VG München, 21.11.2014 - M 21 K 12.4483

    Rechtmäßige Untersuchungsanordnung wegen ungewöhnlich hoher Krankenfehlzeiten

  • VGH Bayern, 17.10.2007 - 6 ZB 06.1635
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