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| VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eine Behörde darf sich nach pflichtgemäßem Ermessen sämtlicher ihr zur Verfügung stehender Beweismittel, soweit erforderlich, bedienen.; Zur Ablehnung der Einstellung ins Beamtenverhältnis genügen bereits berechtigte Zweifel des Dienstherrn daran, ob der einzustellende ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eine Behörde darf sich nach pflichtgemäßem Ermessen sämtlicher ihr zur Verfügung stehender Beweismittel, soweit erforderlich, bedienen.; Zur Ablehnung der Einstellung ins Beamtenverhältnis genügen bereits berechtigte Zweifel des Dienstherrn daran, ob der einzustellende ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 22.03.2017 - AN 11 K 16.00090
- VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (16)
- BVerwG, 27.11.1980 - 2 C 38.79
Umfang der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Eignungsbeurteilung des …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Das Gericht darf die Eignung aber nicht aufgrund eines eigenen prognostischen Werturteils über die Persönlichkeit des Bewerbers abweichend vom Dienstherrn selbst feststellen (vgl. BVerwG, U.v. 27.11.1980 - 2 C 38.79 - juris Rn. 37, 34).Rn. 18 2. Soweit der Kläger mit den genannten Rügen auch den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. November 1980 - 2 C 38.79 und 2 C 37.79 -, vom 31. März 1988 - 6 B 1.88 - und vom 13. Oktober 1998 - 1 WB 8.85 und 1 WB 86.97 - geltend macht, liegt die behauptete Abweichung nach den obigen Ausführungen nicht vor.
- BVerwG, 30.03.1988 - 6 B 1.88
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Das Verwaltungsgericht hat bei der rechtlichen Prüfung dieses Aspekts der Eignungsentscheidung des Dienstherrn von den Erkenntnismitteln auszugehen, die dem Dienstherrn im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen (BVerwG, B.v. 30.3.1988 - 6 B 1.88 - juris Rn. 5).Rn. 18 2. Soweit der Kläger mit den genannten Rügen auch den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. November 1980 - 2 C 38.79 und 2 C 37.79 -, vom 31. März 1988 - 6 B 1.88 - und vom 13. Oktober 1998 - 1 WB 8.85 und 1 WB 86.97 - geltend macht, liegt die behauptete Abweichung nach den obigen Ausführungen nicht vor.
- BVerwG, 20.07.2016 - 2 B 17.16
Beamter auf Widerruf; Einstellung; Beamter auf Probe; Schadensersatz; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Die charakterliche Eignung eines Einstellungsbewerbers ist ein Unterfall der persönlichen Eignung (BVerwG, B.v. 20.7.2016 - 2 B 17.16 - juris Rn. 26).Zur Ablehnung der Einstellung genügen bereits berechtigte Zweifel des Dienstherrn daran, ob der Beamte die charakterliche Eignung besitzt (BVerwG, B.v. 20.7.2016 - 2 B 17.16 - juris Rn. 25).
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Rn. 3 Dieser Zulassungsgrund läge vor, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624). - BVerwG, 09.06.1981 - 2 C 48.78
Beamter auf Widerruf - Vorbereitungsdienst - Entlassung - Mangelnde Gewähr der …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Sie missinterpretiert das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juni 1981 - 2 C 48.78 -. - BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02
Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Rn. 3 Dieser Zulassungsgrund läge vor, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624). - BVerwG, 30.01.2003 - 2 A 1.02
Beschränkte Überprüfbarkeit einer Eignungseinschätzung des Dienstherrn bei der …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Aufgrund der Beurteilungsermächtigung des Dienstherrn hat sich die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle darauf zu beschränken, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachwidrige Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (BVerwG, U.v. 30.1.2003 - 2 A 1.02 - Rn. 11). - BVerwG, 26.08.1998 - 11 VR 4.98
Ausbau der Bahnstrecke Uelzen-Stendal im Gebiet der Stadt Uelzen darf beginnen
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Nach dem sowohl im Entlassungsverfahren als auch im Übernahmeverfahren anwendbaren § 26 VwVfG gilt der Grundsatz des Freibeweises, d.h. die Behörde darf sich nach pflichtgemäßem Ermessen sämtlicher ihr zur Verfügung stehender Beweismittel, soweit erforderlich, bedienen (BVerwG, B.v. 26.8.1998 - 11 VR 4.98 - juris Rn. 10). - BVerwG, 13.10.1998 - 1 WB 86.97
Funktionsträger der REPUBLIKANER als Sicherheitsrisiko für die Bundeswehr
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Rn. 18 2. Soweit der Kläger mit den genannten Rügen auch den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. November 1980 - 2 C 38.79 und 2 C 37.79 -, vom 31. März 1988 - 6 B 1.88 - und vom 13. Oktober 1998 - 1 WB 8.85 und 1 WB 86.97 - geltend macht, liegt die behauptete Abweichung nach den obigen Ausführungen nicht vor. - BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 27.78
Beamtenbewerber - Prognose der Verfassungstreue - Verfassungsordnung - …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941
Rn. 9 Die Einstellungsbehörde entscheidet über den Antrag auf Übernahme in das Beamtenverhältnis, ohne von Verfassungs wegen oder aufgrund einfachen Beamtenrechts verpflichtet zu sein, den Bewerber vorher anzuhören (…BVerfG, B.v. 22.5.1995 - 2 BvR 13/73 - juris Rn. 49; BVerwG, U.v. 28.11.1980 - 2 C 27.78 - Rn. 42; § 2 Abs. 3 Nr. 2 VwVfG). - VGH Bayern, 12.05.2016 - 6 CE 16.371
Einstellung als Beamter auf Probe bei ausländerfeindlichen Äußerungen
- VG Ansbach, 22.03.2017 - AN 11 K 16.00090
Keine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe im Polizeidienst wegen …
- BVerwG, 12.12.1985 - 1 WB 8.85
Entziehung von Sicherheitsbescheiden - Wehrbeschwerde - Bestehen des …
- BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 37.79
Umfang der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung einer Eignungsbeurteilung des …
- BVerwG, 09.06.1981 - 2 C 49.78
Eignungsbeurteilung des Dienstherrn - Gewähr der Verfassungstreue - …
- BVerwG, 09.06.1983 - 2 C 45.80
Anspruch auf Berufung in ein Beamtenverhältnis auf Probe - Gerichtliche …
- VG Wiesbaden, 26.03.2021 - 3 L 694/20
Zur Entlassung einer Polizeikommissar-Anwärterin wegen fehlender charakterlicher …
Das Verwaltungsgericht hat bei der rechtlichen Prüfung dieses Aspekts der Eignungsentscheidung des Dienstherrn von den Erkenntnismitteln auszugehen, die dem Dienstherrn im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 23. Oktober 2017 - 6 ZB 17.941 -, RdNr. 13, juris). - VG Ansbach, 25.07.2019 - AN 1 K 18.01817
Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe trotz möglichen Verstoßes gegen das …
Die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich demnach darauf zu beschränken, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachwidrige Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (…BVerwG, U.v. 25.1.2001 - 2 C 43/99 - juris Rn. 23;… U.v. 30.1.2003 - 2 A 1.02 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 13; ).Die zum Zeitpunkt der Entscheidung der Behörde vorliegenden Erkenntnismittel (BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 13) rechtfertigen nach Auffassung des Gerichts diese Annahme nicht in belastbarer Art und Weise, insbesondere da der bei dem Vorfall Geschädigte dem Kläger eine ausschließlich schlichtende Rolle zugesprochen hatte (vgl. Stellungnahme des Geschädigten vom 23.7.2017).
- VG Arnsberg, 20.07.2026 - 2 L 625/26 Rn. 61 Vgl. BVerwG, Urteil vom 27. November 1980 - 2 C 38.79 -, BVerwGE 61, 176; BayVGH, Beschluss vom 23. Oktober 2017 - 6 ZB 17.941 -, juris, Rn. 13.
- VG Bayreuth, 16.06.2021 - B 5 S 21.416
Beweisverwertungsverbot im Entlassungsverfahren (verneint), persönliche …
Nach dem im Entlassungsverfahren anwendbaren § 26 VwVfG gilt der Grundsatz des Freibeweises, d.h. die Behörde darf sich nach pflichtgemäßem Ermessen sämtlicher ihr zur Verfügung stehender Beweismittel, soweit erforderlich, bedienen (…BVerwG, B.v. 26.8.1998 - 11 VR 4.98 - juris Rn. 10; BayVGH B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 9: zur Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe im mittleren Polizeivollzugsdienst). - OVG Bremen, 06.10.2023 - 2 B 278/23
Anhörung; Beamtenverhältnis auf Widerruf; Beurteilungsfehler; charakterliche …
Es entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass die Eignungsprognose der Dienstherrin in Rechnung zu stellen hat, dass weiter zurückliegenden Aktivitäten des Beamten oder des Beamtenbewerbers ein schon durch Zeitablauf vermindertes Gewicht und dem jüngeren Verhalten ein entsprechend höheres Gewicht zukommt; das gilt in besonderem Maße, wenn die beanstandeten Verhaltensweisen in einem Alter stattgefunden haben, in dem die Persönlichkeitsentwicklung eines noch jungen Menschen regelmäßig noch nicht abgeschlossen ist (…vgl. bereits BVerwG, Urt. v.09.06.1983 - 2 C 45/80, juris Rn. 29;… Urt. v. 27.11.1980 - 2 C 38/79, BVerwGE 61, 176 -194, Rn. 40; Bay. VGH , Beschl. v 23.10.2017 - 6 ZB 17.941, juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 24.05.2022 - B 5 K 21.1070
Beamtenverhältnis auf Widerruf, Entlassung, persönliche (charakterliche) Eignung, …
Nach dem im Entlassungsverfahren anwendbaren § 26 VwVfG gilt der Grundsatz des Freibeweises, d.h. die Behörde darf sich nach pflichtgemäßem Ermessen sämtlicher ihr zur Verfügung stehender Beweismittel, soweit erforderlich, bedienen (…BVerwG, B.v. 26.8.1998 - 11 VR 4.98 - juris Rn. 10; BayVGH B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 9: zur Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe im mittleren Polizeivollzugsdienst). - VG München, 17.12.2025 - M 5 E 25.6698
Einstellungsbewerberin, Steuerinspektoranwärterin, Gesundheitliche Eignung, GdB …
Die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich darauf zu beschränken, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachwidrige Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (…BVerwG, U.v. 25.1.2001 - 2 C 43/99 - juris Rn. 23;… U.v. 30.1.2003 - 2 A 1.02 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 13). - VG Augsburg, 13.10.2022 - Au 2 K 21.643
Keine Ernennung als Beamtin auf Probe wegen Verschweigens eines strafrechtlichen …
Die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich darauf zu beschränken, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachwidrige Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (…BVerwG, U.v. 25.1.2001 - 2 C 43.99 - juris Rn. 23;… U.v. 30.1.2003 - 2 A 1.02 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 13;… VG München, U.v. 24.4.2018 - M 5 K 16.5799 - juris Rn. 13). - VG Greifswald, 16.12.2024 - 6 A 1982/23
Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe; Umgehung eines …
Aktuellere Umstände haben dabei grundsätzlich ein höheres Gewicht für die Prognose als Handlungen die weiter zurückliegen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 9. Juni 1981 - 2 C 49.78 -, juris Rn. 23; VGH München, Beschlüsse vom 23. Oktober 2017 - 6 ZB 17.941 -, juris Rn. 16;… vom 2. September 2024 - 3 CE 24.1440, juris Rn. 8). - VG München, 24.04.2018 - M 5 K 16.5799
Verweigerte Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe mangels charakterlicher …
Die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich darauf zu beschränken, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachwidrige Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (…BVerwG, U.v. 25.1.2001 - 2 C 43/99 - juris Rn. 23;… U.v. 30.1.2003 - 2 A 1.02 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 6 ZB 17.941 - juris Rn. 13). - VGH Bayern, 02.09.2024 - 3 CE 24.1440
Teilnahme am Auswahlverfahren für die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst, …
- VG München, 06.03.2024 - M 5 K 22.1872
Übernahme in Beamtenverhältnis auf Widerruf, Charakterliche Eignung, …
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