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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 28.08.2001 - 60 PV 5.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,62141
OVG Berlin, 28.08.2001 - 60 PV 5.01 (https://dejure.org/2001,62141)
OVG Berlin, Entscheidung vom 28.08.2001 - 60 PV 5.01 (https://dejure.org/2001,62141)
OVG Berlin, Entscheidung vom 28. August 2001 - 60 PV 5.01 (https://dejure.org/2001,62141)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 26.01.2005 - 10 AZR 331/04

    Widerruf einer Funktionszulage

    Diese Aufgabe besteht bei der Gewährung wie beim Entzug einer Funktionszulage gleichermaßen (ebenso LAG Berlin 21. Februar 1989 - 3 Sa 101/88 - ZTR 1989, 247;… Niedersächsisches OVG 19. März 1997 - 18 L 850/96 - aaO;… Fischer/Goeres in Fürst GKÖD Band V Stand November 2004 K § 75 Rn. 60 zu § 75 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BPersVG; offen gelassen von OVG Berlin 28. August 2001 - OVG 60 PV 5.01 - PersV 2003, 71, 72;… aA Bieler/Müller-Fritzsche Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) 10. Aufl. § 65 Rn. 86 zu § 65 Abs. 2 Nr. 2 NPersVG).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 60 PV 5.14

    Mitbestimmung; Einstellung; Eingruppierung; Stufenzuordnung; Zulage; Deckung des …

    Leistungszulagen sind an besondere Leistungen des Betroffenen im Rahmen seiner Beschäftigung orientiert, Funktionszulagen sollen eine durch größere Verantwortung und höhere Leistung gekennzeichnete Tätigkeit abgelten; sonstige Zulagen werden von dieser Bestimmung nicht erfasst (vgl. Beschlüsse des 60. Senats des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 7. August 1987 - OVG PV Bln 1.86 -, LS in juris, und vom 28. August 2001 - OVG 60 PV 5.01 -, PersR 2002, 401, …und Beschluss des Senats vom 16. Juni 2011 - OVG 60 PV 6.10 -, juris Rn. 16).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - 60 PV 6.10

    Mitbestimmung bei einer Funktionszulage

    Rn. 17 Bei der Rede stehende Schreibdienstzulage handelt es sich um eine Funktionszulage in diesem Sinne und nicht etwa um eine von der Regelung nicht erfasste (vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 28. August 2001 - OVG 60 PV 5.01 -, PersR 2002, S. 401) Erschwerniszulage.
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