Rechtsprechung
| AG Bergisch Gladbach, 31.05.2021 - F 65/21 |
Verfahrensgang
- AG Bergisch Gladbach, 14.05.2021 - 26b F 65/21
- AG Bergisch Gladbach, 31.05.2021 - F 65/21
- OLG Köln, 12.07.2021 - 14 UF 90/21
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 03.11.2023 - 13 UF 106/22
Umgangsausschluss; Antragszurückweisung
Wegen der Einzelheiten wird auf den in dem Verfahren des Amtsgerichts Münster zu Az.: 39 F 137/18 erlassenen Beschluss verwiesen (Bl.46 ff d. Beiakte 39 F 137/18 = 46 F 65/21).Die Verfahrensbeiständin hat im Beschwerdeverfahren Stellung genommen, insoweit wird auf deren Schriftsatz vom 29.09.2022 (Bl.1085 d.A.) verwiesen.Der Senat hat die Verfahrensakten des Amtsgerichts - Familiengericht - Münster zu Az.: 39 F 201/13, 39 F 137/18 u. 39 F 295/17 (= 46 F 63/21 AG Münster / 13 UF 108/22 OLG Hamm) sowie 46 F12/22 u. 46 F 65/21 (= 13 UF 102/22 OLG Hamm) beigezogen.
- VG Frankfurt/Oder, 25.02.2021 - 2 L 17/21
Haft, Kleinkinder, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung
Die aufschiebende Wirkung der Klage (VG 2 K 65/21.A) gegen die Abschiebungsanordnung im Bescheid der Antragsgegnerin vom 13. Januar 2021 wird angeordnet.die aufschiebende Wirkung der Klage (VG 2 K 65/21.A) gegen die Abschiebungsanordnung im Bescheid der Antragsgegnerin vom 13. Januar 2021 anzuordnen,.
- LG Berlin II, 10.10.2024 - 27 O 546/23
Persönlichkeitsrechtsverletzung bei Bezeichnung einer Journalistin als …
Die Notwendigkeit für eine einstweilige Verfügung entfällt jedoch infolge Selbstwiderlegung, d. h. durch längeres Zuwarten in Kenntnis der sie rechtfertigenden Umstände nach ständiger Rechtsprechung der Kammer und des Kammergerichts im Äußerungsrecht erst, wenn ohne hinreichende Gründe bis zur Stellung des Verfügungsantrages mehr als einen Monat nach Kenntnis von der beanstandeten Veröffentlichung gewartet wird (vgl. KG, Beschlüsse vom 2.11.2010, 10 W 35/15 , Rn. 2 - juris, 11.01.2019, 10 W 223/18, 3.12.2021, 10 W 65/21;… vgl. Burkhardt in Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 12, Rn. 144a m.w.N.). - VG Berlin, 29.06.2022 - 34 K 74.21 Zwei weitere volljährige Töchter, die 26 bzw. 24 Jahre alt sind, sind die Klägerinnen der Verfahren VG 34 K 65/21 A und VG 34 K 66/21 A.
- VG Potsdam, 31.01.2024 - 14 K 2749/19 Soweit ersichtlich musste das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sich mit der Frage bisher nicht befassen (vgl. allerdings den Beschluss vom 15. Dezember 2023 - OVG 5 N 65/21 -, n.v.; der 5. Senat hatte dort über die Geltendmachung einer Gehörsverletzung und der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache durch eine Klägerin zu entscheiden, die monierte, das erstinstanzliche Gericht habe nicht zur Kenntnis genommen, dass sie allein durch ihre Identität - ohne Schleier mit offen getragenem Haar, lackierten Fingernägeln, ohne langen Mantel, sondern modern gekleidet - einer Verfolgung in Iran ausgesetzt sei; eine Befassung mit dieser Frage schied indes aus verfahrensrechtlichen Gründen aus).
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